Palästinenser: Es geht auch ohne USA
Aktualisiert

PalästinenserEs geht auch ohne USA

Die Palästinenserführung um Präsident Mahmud Abbas will bei ihren Bemühungen um einen eigenen Staat künftig nicht mehr alles auf die amerikanische Karte setzen.

In Palästina will man sich neue Gesprächspartner suchen.

In Palästina will man sich neue Gesprächspartner suchen.

Nach der Nahost-Kehrtwende der USA will die Palästinenserführung bei ihren Bemühungen um einen eigenen Staat künftig nicht mehr alles auf die amerikanische Karte setzen. Präsident Mahmud Abbas sagte am Donnerstag: «Wir haben auch noch andere Optionen».

Brasilien, Argentinien und mehrere westeuropäische Länder seien im Gegensatz zu den USA bereit, einen von den Palästinensern einseitig ausgerufenen Staat anzuerkennen, sagte Abbas nach einem Gespräch mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo. Eine weitere Option wäre eine stärkere Einbindung der Vereinten Nationen.

Die US-Regierung hatte Abbas zuvor mitgeteilt, sie wolle ihre fruchtlosen Versuche, Israel zu einem Baustopp zu bewegen, beenden. Gleichzeitig betonte Washington, dies bedeute nicht, dass man den Nahost-Friedensprozess abgeschrieben habe.

Abbas entgegnete, Verhandlungen mit Israel seien so lange unmöglich, wie der Bau jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten fortgesetzt werde.

An Verhandlungstisch zurückbringen

US-Aussenministerin Hillary Clinton traf in Donnerstag mit dem israelischen Chefunterhändler Jizchak Molcho in Washington zusammen. Ziel des Gespräches sei es gewesen, den Weg dafür zu ebnen, dass beide Seiten wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, sagte ein Sprecher des US-Aussenamtes. Details aus der Unterredung wurden nicht bekannt.

Molcho sei auch mit dem US-Sondergesandten George Mitchell zusammengetroffen, der in der kommenden Woche in die Region zu getrennten Gesprächen mit Israel und den Palästinensern reisen soll. Ein Treffen des palästinensischen Chefunterhändlers Saeb Erekat mit Clinton, ebenfalls in Washington, wurde für Freitag erwartet.

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton warnte vor einem Ende der Friedensbemühungen im Nahen Osten. Sie bedaure, dass Israel nicht auf die Forderung der USA und des Nahost-Quartetts (EU, Russland, UNO, USA) nach einer Verlängerung des Siedlungsstopps eingegangen sei, heisst es in einer Erklärung Ashtons vom Mittwochabend.

«Hindernis für den Frieden»

«Die Position der EU zu den Siedlungen ist klar: Sie sind gemäss internationalem Recht illegal und ein Hindernis für den Frieden.» Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Israel erneut auf, dem Friedensplan des Nahostquartetts zu folgen und den Wohnungsbau in den besetzten Gebieten zu beenden.

Er nehme «mit Bedauern zur Kenntnis, dass Israel nicht den einheitlichen Ruf der internationalen Gemeinschaft, unterstrichen vom Nahostquartett, nach einer strikteren Siedlungspolitik befolgt», liess Ban am Mittwoch in New York erklären.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, erklärte nach einem Treffen mit Abbas, niemand brauche Friedensverhandlungen, die von Israel nur als Verschleierungstaktik für den fortgesetzten Siedlungsbau dienten. (sda)

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