St. Gallen: «Es ist unverschämt, den eigenen Parkplatz so freizuschaufeln»
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St. Gallen«Es ist unverschämt, den eigenen Parkplatz so freizuschaufeln»

Durch die hohen Schneemassen mussten viele Leute zur Schaufel greifen, um Parkplätze oder Autos vom Schnee zu befreien. Einige sorgten für Ärger bei Nachbarn. Juristen klären auf, wie die Räumung zu erfolgen hat.

von
Michel Eggimann

So sorgte ein Mann für Ärger bei seiner Nachbarin.

Privat

Darum gehts

  • Eine St. Gallerin ärgert sich über das Verhalten ihres Nachbarn.

  • Er hat so Schnee geschaufelt, dass ein Parkplatz versperrt wurde.

  • Ob ein Mieter selbst Schnee schaufeln muss, ist je nach Wohnsituation unterschiedlich.

  • Der Hauseigentümerverband teilt in einem Schreiben mit, was beachtet werden muss.

Auf Social Media gab es in den letzten Tagen unzählige Bilder und Videos vom vielen Schnee in der Schweiz. Viele Leute haben das Wetter genossen und ihre Freizeit draussen verbracht. Die weisse Pracht sorgte aber auch für Chaos. Wege mussten gesperrt werden, der ÖV kam teils zum Erliegen und es gab Unfälle auf den Strassen. Wer sein Auto draussen parkierte, musste zur Schaufel greifen, um das Fahrzeug frei zu bekommen. Dabei verärgerten einige die Nachbarn. Eine St. Gallerin schrieb sarkastisch in einer regionalen Facebook-Gruppe: «Solche Nachbarn hat man doch gern. Zu faul, die Schippe zwei Meter nach links zu schieben, um den Parkplatz freizuhalten.» Denn wie das Video zeigt, hat der Mann den Schnee auf einen anderen Parkplatz geschaufelt. Diesen Platz in der blauen Zone hat die 49-jährige St. Gallerin zwei Tage vorher vom Schnee befreit.

Das Verhalten des Mannes versteht die Anwohnerin nicht. Sie sagt: «Es ist unverschämt, den eigenen Parkplatz so frei zu schaufeln. Es hat sonst schon wenige Parkplätze bei uns im Quartier.» Sie habe den Mann auch angesprochen und ihm gesagt, er soll doch den Schnee an einen anderen Ort schaufeln, er versperre so einen Parkplatz. «Doch er hat nur abgewunken und weitergemacht. Es war ihm offensichtlich egal», so die 49-Jährige. Hier habe ein Nachbar durch seine Aktion klar bewiesen, dass er absolut keine Sozialkompetenz besitze. Diese Einstellung stört die Anwohnerin. Unter dem Facebook-Post pflichten ihr andere User bei.

Regeln bei der Schneeräumung

Zum Thema Schneeräumung hat der Hauseigentümerverband Schweiz erst letzte Woche ein Schreiben veröffentlicht. Darin meint Thomas Oberle, Jurist beim Verband: «Der Schnee darf dabei nicht auf öffentliche Strassen, einen Gehweg oder auf ein fremdes Nachbargrundstück befördert werden.» Ob ein Mieter selbst Schnee schaufeln muss, ist je nach Wohnsituation unterschiedlich. Bei vermieteten Aussenparkplätzen sowie für alle direkt zum gemieteten Objekt gehörenden Bereiche sei es die Aufgabe des Mieters. «Die Schnee-Räumung solcher Flächen gehört zum sogenannten kleinen Unterhalt», erklärt Oberle.

Für viele andere Bereiche ist der Vermieter verantwortlich. Laut dem Hauseigentümerverband muss der Vermieter dafür sorgen, dass Zugangswege, Garageneinfahrten und Besucherparklätze frei sind. Die Mieter seien nur bei expliziter Vereinbarung im Mietvertrag für den Räumungsdienst von solchen Orten zuständig. «Der Vermieter muss in einem solchen Fall dem Mieter die Gerätschaften sowie das Streugut zur Verfügung stellen.»

Unabhängig davon, wer an besagtem Tag für die Schneeräumung zuständig sei, müsse der Winterdienst nicht rund um die Uhr gewährleistet sein. Grundsätzlich bestehe die Verpflichtung zum Schneeschaufeln für die Zeit, wenn am meisten Fussgänger unterwegs sind, das sei von 7 Uhr bis 21 Uhr.

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