ETH erhält 8,2 Milliarden

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ETH erhält 8,2 Milliarden

Der ETH-Bereich kann in den Jahren 2008 bis 2011 mit insgesamt 8234,5 Millionen Franken rechnen. Der Nationalrat hat wie schon der Ständerat einer jährlichen Zuwachsrate von 3,7 Prozent zugestimmt.

Der Antrag des links-grünen Lagers, den Zahlungsrahmen um 352 Millionen zu erhöhen, wurde mit 94 zu 70 Stimmen abgelehnt. Mit 128 zu 32 Stimmen deutlicher verworfen wurde der Antrag der SVP, den Zahlungsrahmen um 82 Millionen zu kürzen.

Bildungs- und Forschungsminister Pascal Couchepin forderte den Rat auf, den goldenen Mittelweg zwischen SP und SVP zu beschreiten. Die Wachstumsrate der Ausgaben für die ETH liege gewiss unter den durchschnittlichen 6 Prozent des Zuwachses der Ausgaben für Bildung, Forschung und Technologie (BFI).

Allerdings hätten die ETH Zugang zu den Mitteln des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und zu den europäischen Forschungsprogrammen. So resultiere schliesslich doch ein Wachstum von 6 Prozent, sagte Couchepin.

Gegen den Willen des Bundesrates gutgeheissen wurde eine Kommissionsmotion, den Leistungsauftrag für die ETH künftig in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI- Rahmenkredite vorzulegen. Kritisiert wurde, dass der ETH-Rat den ETH-Institutionen die Mittel «leistungsorientiert» zuteilt.

Bundesrat Couchepin räumte in der Diskussion ein, dass sich der ETH-Rat nach den Wirren um die Wahl des ETH-Zürich-Präsidenten in einer Krise befindet. Er habe Unstimmigkeiten bei der Mittelzuteilung an die ETH Zürich und die ETH Lausanne gegeben. Der Bundesrat warte auf Lösungsvorschläge.

(sda)

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