Verein gegen Tierfabriken: ETH hat Flyeraktion zu Unrecht verboten
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Verein gegen TierfabrikenETH hat Flyeraktion zu Unrecht verboten

Die ETH Zürich hätte dem Verein gegen Tierfabriken (VGT) eine Flyeraktion nicht untersagen dürfen. Das Gericht hat eine Beschwerde des VGT gutgeheissen.

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Der Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) hatte eine Bewilligung für eine zweistündige Veranstaltung am 13. Mai 2015 vor dem Haupteingang der ETH Zürich.

Der Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) hatte eine Bewilligung für eine zweistündige Veranstaltung am 13. Mai 2015 vor dem Haupteingang der ETH Zürich.

Keystone/Walter Bieri
Der Verein wollte

Der Verein wollte

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Der Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VGT) hatte von der ETH Zürich für den 13. Mai 2015 eine Bewilligung für eine zweistündige Informations- und Protestveranstaltung vor dem Haupteingang der Hochschule erhalten.

Nachträglich ersuchte der Verein um eine Bewilligung für die Verteilung von Flugblättern durch zwei Personen vor einem anderen Ausgang der ETH, der auf die Polyterrasse hinausführt.

Die ETH Zürich verweigerte die zusätzliche Genehmigung, worauf sich der VGT an die ETH-Beschwerdekommission wandte. Diese wies die Beschwerde ab. Der Verein hatte die Feststellung gefordert, dass das Verbot rechtswidrig sei.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit verletzt

Diese Feststellung kommt nun dafür vom Bundesverwaltungsgericht, wie aus dem am Montag publizierten Urteil hervorgeht. Das Gericht kommt zum Schluss, dass mit der verweigerten Bewilligung durch die ETH Zürich die Meinungs- und Versammlungsfreiheit des VGT verletzt worden sei.

Die Flugblattaktion hätte zumindest unter Auflagen bewilligt werden müssen, schreibt das Bundesverwaltungsgericht. Das Verbot sei nicht erforderlich gewesen, um einen geordneten Betrieb und einen ungehinderten Zugang zum ETH-Hauptgebäude zu gewährleisten.

Das Urteil kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

(Urteil A-136/2016 vom 20.10.2016) (sda)

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