EU-Beitritt ab 2006 diskutieren
Staatssekretär Franz von Däniken erwartet, dass eine Teilnahme der Schweiz an den Abkommen von Schengen und Dublin einer Mehrheit der Bevölkerung sinnvoll erscheint.
Für die Zeit nach 2006 empfiehlt er die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsdebatte.
Die schärferen Grenzkontrollen durch Deutschland hätten der Schweizer Bevölkerung vor Augen geführt, dass sich «die europäische Frage mit grösserer Dringlichkeit stellt als angenommen», sagte von Däniken in einem Interview in der westschweizer Wochenzeitung «Hebdo» vom Donnerstag.
Abhängigkeit und Verwundbarkeit
Die Probleme an der Grenze zeigten anschaulich «unsere Abhängigkeit und damit Verwundbarkeit. Es braucht nicht viel, um das gesamte System unserer grenzüberschreitenden Beziehungen ins Wanken zu bringen», sagte der Staatssekretär.
«Die Anschläge von Madrid haben deutlich gezeigt, wie wichtig eine internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus ist», erklärte von Däniken. Für die Schweiz sei vor allem das Schengener Informationssystem bedeutsam, an das sie sich ohne Beitritt zum Schengen-Raum nicht anschliessen könne.
Schlechtes Image
Franz von Däniken macht sich Sorgen um das Image der Schweiz bei der EU: Die Schweiz werde als «Profitjägerin» betrachtet. Es sei verstörend, dass die EU in Bern keine Vertretung habe, in Neuseeland dagegen schon: «Die EU will der Schweiz nicht mehr viel Zeit widmen, weil die Schweiz nicht zum Club gehören möchte».
Nach einem erfolgreichen Abschluss der Bilateralen II müsse die Europadebatte hierzulande neu lanciert werden, sagt der Staatssekretär. Dies soll «während der laufenden Legislaturperiode- wahrscheinlich 2006» geschehen.
(sda)