Syrien-Konflikt: EU droht Assad-Verbündeten mit Sanktion
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Syrien-KonfliktEU droht Assad-Verbündeten mit Sanktion

Sollten die «Gräueltaten» in Syrien anhalten, will die EU durchgreifen – auch gegen Putin.

von
woz
«Der Europäische Rat verurteilt die Angriffe»: Bashar al-Assad und Wladimir Putin durchqueren eine Halle im Kreml. (21. Oktober 2016)

«Der Europäische Rat verurteilt die Angriffe»: Bashar al-Assad und Wladimir Putin durchqueren eine Halle im Kreml. (21. Oktober 2016)

Keystone

Nach dem erfolglosen Treffen mit Russland zu Syrien haben die EU-Staaten ihren Kurs in dem Konflikt verschärft. Im jüngsten Beschlussentwurf für den EU-Gipfel werden nun auch Unterstützern der syrischen Führung Sanktionen angedroht, sollten die «Gräueltaten» in der nordsyrischen Stadt Aleppo anhalten. Die Drohung ist dabei nicht allein auf Syrer beschränkt, in dem Beschlussentwurf wird auch der Syrien-Verbündete Russland für die Angriffe auf Zivilisten in Aleppo verantwortlich gemacht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande hatten in der Nacht zum Donnerstag mit Russlands Staatschef Wladimir Putin Gespräche über den Syrien-Konflikt geführt. Konkrete Ergebnisse gab es bei dem Treffen im Kanzleramt in Berlin nicht. Eine vor einigen Tagen durch Syrien und Russland angekündigte, mehrstündige Feuerpause in Aleppo trat aber am Morgen in Kraft.

«Die EU zieht alle Optionen in Betracht»

«Der Europäische Rat verurteilt die Angriffe durch das syrische Regime und seine Verbündeten, insbesondere Russland, auf Zivilisten in Aleppo scharf», heisst es im Entwurf der Gipfelschlussfolgerungen, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Die Staats- und Regierungschefs verlangen demnach «ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten und die Wiederaufnahme eines glaubwürdigen politischen Prozesses unter UNO-Schirmherrschaft».

Die Verantwortlichen für die Verletzung internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechte müssten zur Verantwortung gezogen werden, hiess es weiter. Im Vergleich zu einem Entwurf vom Mittwoch wurde nun ein weiterer Satz mit der Sanktionsdrohung hinzugefügt: «Die EU zieht alle Optionen in Betracht, einschliesslich Sanktionen gegen Personen oder Organisationen, die das Regime unterstützen, sollten die Gräueltaten andauern.»

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Tod und Zerstörung: Ein von der Nachrichtenagentur AP verifiziertes Photo zeigt die mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichneten Weissen Helme bei der Arbeit im Bezirk Jub al-Quba in Aleppo, kurz nach einem Artillerieangriff. (30. November 2016) Bild: AP/Syrian Civil Defense White Helmets

Tod und Zerstörung: Ein von der Nachrichtenagentur AP verifiziertes Photo zeigt die mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichneten Weissen Helme bei der Arbeit im Bezirk Jub al-Quba in Aleppo, kurz nach einem Artillerieangriff. (30. November 2016) Bild: AP/Syrian Civil Defense White Helmets

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Kämpfer auf der Seite der Regierung inspizieren ein Gebiet im Osten Aleppos, das sie Tags zuvor eingenommen haben. (27. November 2016)

Kämpfer auf der Seite der Regierung inspizieren ein Gebiet im Osten Aleppos, das sie Tags zuvor eingenommen haben. (27. November 2016)

AFP/George Ourfalian
Von Luftangriffen zerstörte Häuser in der Nachbarschaft Al-Shaar in Aleppo, Syrien. (18. November 2016)

Von Luftangriffen zerstörte Häuser in der Nachbarschaft Al-Shaar in Aleppo, Syrien. (18. November 2016)

Keystone/Thiqa News via AP

Ein ähnlicher Satz hatte sich auch in der am Montag verabschiedeten Erklärung der EU-Aussenminister gefunden. Allerdings war dabei die Sanktionsdrohung noch auf syrische Staatsbürger beschränkt. (woz/afp)

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