EU: Eingreifteams an der Grenze
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EU: Eingreifteams an der Grenze

Die EU will ab Mai schnelle Eingreifteams zur Verstärkung ihrer Aussengrenzen einsetzen. Eine entsprechende Verordnung könnte bereits im April verabschiedet werden.

EU-Innen- und Justizkommissar Franco Frattini zeigte sich optimistisch, dass die Teams bereits Anfang Mai eingesetzt werden könnten. «Das ist auch absolut notwendig vor der Sommersaison», betonte Frattini.

Im vergangenen Jahr waren allein auf den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln mehr als 30.000 afrikanische Flüchtlinge gelandet. In den Sommermonaten versuchten besonders viele Afrikaner, über den Atlantik oder das Mittelmeer die EU zu erreichen.

Die Eingreifteams sollen von der EU-Grenzschutzagentur Frontex zusammengestellt und auf Anfrage in einzelnen Mitgliedstaaten tätig werden. Bei der Sitzung boten nach Angaben Frattinis 19 EU-Staaten Personal, Hubschrauber und andere logistische Unterstützung für Frontex an. Deutschland stellt der Grenzschutzagentur ein Patrouillenboot des Bundesgrenzschutzes sowie vier Hubschrauber und Warmsichtgeräte zur Verfügung. Das Schiff soll allerdings nicht im Mittelmeer, sondern in der Ostsee eingesetzt werden. Auch dort bestehe Bedarf, hiess es aus deutschen Regierungskreisen.

Schweden und UNHCR bitten um Aufnahme von Irakern

Der schwedische Einwanderungsminister Tobias Billström appellierte bei dem Treffen um Hilfe bei der Aufnahme irakischer Flüchtlinge. Im vergangenen Jahr kamen 9.000 Iraker in das Neun-Millionen-Einwohner-Land, für 2007 rechnet die Regierung nach Angaben aus Diplomatenkreisen mit 25.000 irakischen Asylbewerbern. EU-Innenkommissar Frattini kündigte an, er werde den EU-Regierungen noch vor dem nächsten Innenministertreffen im April schriftliche Vorschläge schicken, wie dieses Problem anzugehen sei.

Auch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR rief am Donnerstag alle EU-Staaten auf, mehr Asylbewerber aus dem Irak aufzunehmen. Im vergangenen Jahr seien nur zehn Prozent der 20.000 Iraker, die in der EU um Asyl ersucht hätten, akzeptiert worden. Die USA hatten am Mittwoch angekündigt, in diesem Jahr 7.000 Iraker aufzunehmen. (dapd)

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