Die EU-Innen- und Verkehrsminister einigten sich am Donnerstag in Brüssel unter anderem auf Schwarze Listen von unsicheren Flughäfen in Staaten ausserhalb der EU.

Der deutsch Innenminister Thomas De Maiziere betonte, es werde «keinen Automatismus», aber ein risiko-basiertes, abgestuftes Verhalten der Sicherheitsbehörden geben. Die Entwicklung konkreter Kriterien sei noch nicht abgeschlossen, doch soll die EU in einem halben Jahr über die Umsetzung der Massnahmen berichten.

Bei Frachtlieferungen aus unsicheren Flughäfen werde es einen «Quasi-Automatismus» geben, wonach Dinge nicht oder nicht vollständig transportiert werden dürften. So müssten Flugzeuge in der «schärfsten Variante» umkehren, oder es werde die Fracht zu hundert Prozent auch im Transitbereich in der EU kontrolliert, sagte de Maiziere.

Bei Gütern aus Flughäfen in anderen Kategorien, die aber noch Mängel aufweisen, werde es risiko-basierte Stichproben des Frachtgutes geben. «Je schwärzer, desto mehr Kontrolle», sagte der Innenminister. Bewertet werden sollen die Zuverlässigkeit der Kontrollen an Ort und Stelle, die Personalintensität, die technische Ausstattung und deren Einsatz.

Der risikobasierte Ansatz bedeute, dass Frachtpapiere, die bisher nur dem Zoll zur Verfügung standen, anderen Sicherheitsbehörden weitergegeben würden, sagte de Maiziere. Das EU-Konzept einer «sicheren Lieferkette» vom Hersteller bis zum Flughafen, für das eine Umsetzungsfrist von drei Jahren gelte, soll nunmehr beschleunigt eingeführt werden.

Dies sei ein sichereres Instrumentarium, als sich auf ungeprüfte Kontrollen in Drittstaaten zu verlassen, sagte de Maiziere. Gilt die Lieferkette als zuverlässig, sollen allenfalls lediglich Stichproben durchgeführt werden.

(sda)