EU hofft auf Fortschritte bei Thema Türkei
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EU hofft auf Fortschritte bei Thema Türkei

Die EU ist verhalten optimistisch, dass die Türkei das EU-Mitglied Zypern womöglich noch in dieser Woche faktisch anerkennt und damit den Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen freimacht.

Fortschritte erhoffen sich EU-Vertreter von einem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recip Tayyip Erdogan in London. Erdogan will am (morgigen) Mittwoch mit Premierminister Tony Blair zusammenkommen, der bis Jahresende EU-Ratspräsident ist.

Die Verhandlungen mit der Türkei sollen am 3. Oktober beginnen. Voraussetzung dafür ist aber, dass das Land das EU-Mitglied Zypern anerkennt. Dies soll damit realisiert werden, dass die Regierung in Ankara ein Protokoll unterzeichnet, dass die bestehende Zollunion zwischen der EU und der Türkei auf die zehn neuen Mitgliedstaaten ausweitet, zu denen Zypern gehört. Zypern ist seit 1974 geteilt. Im Norden der Insel sind 40.000 türkische Soldaten stationiert. Der international anerkannte griechisch orientierte Süden trat der EU am 1. Mai 2004 bei.

Kompliziert wurde die Lage zusätzlich dadurch, dass der türkische Norden einem UN-Plan zur Wiedervereinigung der Insel im März 2004 zustimmte, der griechische Süden dagegen nicht. Offen blieb in Brüssel am Dienstag, ob Erdogan für die Unterzeichnung des Protokolls weitere Bedingungen stellen würde. Fraglich wäre, ob diese Bedingungen dann für Zypern akzeptabel wären.

Für die Aufnahme der Verhandlungen müssen die EU-Staaten den Verhandlungsrahmen noch einstimmig beschliessen. Dies ist normalerweise nur eine Formsache. Angesichts des politisch brisanten Themas könnte die Entscheidung aber noch einmal für Diskussionen sorgen.

(dapd)

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