Auch Schweiz im Visier: EU-Kommission verschärft Kontrolle von Impfstoff-Exporten
Publiziert

Auch Schweiz im VisierEU-Kommission verschärft Kontrolle von Impfstoff-Exporten

Die Europäische Kommission hat die Kontrolle von Impfstoff-Exporten verschärft. Auch die Schweiz könnte künftig von den Kontrollen betroffen sein.

1 / 2
Die EU-Kommission hat entschieden, dass Exporte von Impfstoffen strenger kontrolliert werden sollen. 

Die EU-Kommission hat entschieden, dass Exporte von Impfstoffen strenger kontrolliert werden sollen.

Getty Images
«Wir müssen schnelle und ausreichende Lieferungen an die EU-Bürger sicherstellen», so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 

«Wir müssen schnelle und ausreichende Lieferungen an die EU-Bürger sicherstellen», so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Getty Images

Darum gehts

  • Künftig sollen Impfstoff-Exporte aus der EU strenger kontrolliert werden.

  • Das entschied die EU-Kommission am Mittwoch.

  • Auch für die Schweiz könnte dies härtere Kontrollen bedeuten.

Der Export der knappen Corona-Impfstoffe aus der Europäischen Union soll noch schärfer kontrolliert und notfalls häufiger gestoppt werden. Dies beschloss die EU-Kommission am Mittwoch. Dafür wurde die Anfang Februar eingeführte Exportkontrolle erweitert. Neue Kriterien sollen es erlauben, Impfstoffe zurückzuhalten, wenn Verhältnismässigkeit und Gegenseitigkeit nicht gewahrt sind. Generelle Exportverbote soll es aber nicht geben. Ausfuhren in Entwicklungsländer sollen nicht behindert werden.

Die EU bleibe offen für Exporte, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Aber die EU-Staaten steckten in der dritten Pandemiewelle, und nicht alle Herstellerfirmen lieferten gemäss ihrem Vertrag an die EU. «Wir müssen schnelle und ausreichende Lieferungen an die EU-Bürger sicherstellen. Jeder Tag zählt.»

Seit dem 1. Februar müssen Impfstoff-Exporte aus EU-Staaten in viele Länder angemeldet und genehmigt werden. 17 Partnerstaaten waren jedoch von dieser Erfassung ausgenommen, darunter die Schweiz, Liechtenstein und Israel – diese Ausnahmen werden jetzt gestrichen. Nur Lieferungen an 92 ärmere Länder über den Covax-Mechanismus der Weltgesundheitsorganisation sollen ausgenommen bleiben.

Kommission lehnte Lieferung Italiens an Australien ab

Bisher wurden nach Angaben der Kommission 380 Anträge zur Lieferung von insgesamt rund 43 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an 33 Länder genehmigt. Nur ein Antrag wurde abgelehnt – Italien stoppte die Ausfuhr von 250’000 Dosen AstraZeneca-Impfstoff an Australien. Wichtigstes Empfängerland war Grossbritannien, dorthin gingen allein 10,9 Millionen Dosen. Danach kamen Kanada (6,6 Millionen), Japan (5,4 Millionen) und Mexiko (4,4 Millionen).

«Es ist nicht unsere Absicht, Dinge zu blockieren», sagten EU-Beamte. Der erweiterte EU-Mechanismus beziehe nun aber einen «Gerechtigkeits-Ansatz» mit ein. Das Prinzip der Gegenseitigkeit bedeutet aus Sicht der Kommission, dass auch das Empfängerland Exporte von Impfstoffen oder Bestandteilen zulässt. Verhältnismässigkeit zielt auf die Frage, ob das Empfängerland bereits eine bessere Pandemielage und eine höhere Impfrate habe.

Nach diesen Kriterien könnte vor allem Grossbritannien im Fokus der Kontrollen stehen. Aus dem Land kommen nach Darstellung der EU-Kommission keine Impfdosen in die EU, und die Impfrate dort ist höher als in EU-Staaten. Doch hofft Grossbritannien auf Lieferungen des AstraZeneca-Impfstoffs aus einem Werk in den Niederlanden.

Hast du oder hat jemand, den du kennst, Mühe mit der Coronazeit?

Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

(DPA/lub)

Deine Meinung

12 Kommentare
Kommentarfunktion geschlossen

Pete Müller

25.03.2021, 17:03

Wie war das? Die Lonza kann pro Jahr bis zu 400 Millionen Impfdosen für Moderna herstellen. Sollte die EU anfangen, Lieferungen von Moderna an die Schweiz zurück zu halten ...

Camille Bloch

25.03.2021, 09:48

In einer Stunde wird die Kommentarfunktion geschlossen.

alfred4

25.03.2021, 07:46

die EU wäre / ist und bleibt ein unzuverlässiger / und egomanischer partner .... darum NEIN zum rahmenbkommen mit der EU