EU stimmt LSVA-Erhöhung zu
Aktualisiert

EU stimmt LSVA-Erhöhung zu

Der Landverkehrsausschuss Schweiz - EU hat sich auf eine Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) geeinigt. Diese tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

Offiziell gibt es keine Informationen zur Verteilung der LKW-Kategorien.

Die Europäische Union habe der Erhöhung von 292.50 Franken auf 325 Franken (für einen 40-Tonnen-Lastwagen auf einer Referenzstrecke von 300 Kilometern) zugestimmt, teilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) nach dem Treffen in Brüssel mit.

BAV: Bundesratsentscheid im Herbst

Dabei einigten sie sich darauf, wie die verschiedenen Lastwagenkategorien (sechs Kategorien, je nach Abgaswerten) auf die drei LSVA-Werte aufgeteilt werden - darum ging es eigentlich bei den Verhandlungen mit der EU. Wie das Ergebnis aussieht, wollte BAV- Sprecher Gregor Saladin jedoch nicht sagen.

Die detaillierte Umsetzung müsse noch mit dem Finanzdepartement finalisiert werden, erklärte er einzig. Das werde im Rahmen der LSVA-Verordnung geschehen, über die der Bundesrat im Herbst entscheiden werde.

ASTAG: Euro-3-Lastwagen ab 2009 teurer

Der Nutzfahrzeugverband ASTAG machte seit Monaten Druck gegen die geplante LSVA-Erhöhung. Diese sei «inakzeptabel», hiess es in einer Mitteilung vom Freitag. Dabei ging es vor allem um die Zuordnung der Lastwagen der so genannten Euro-Norm 3, welche ein Grossteil der Schweizer Lastwagenflotte ausmacht, und einen hohen Schadstoffausstoss aufweist.

Gemäss den Informationen von ASTAG soll die Umklassierung der Euro-3-Lastwagen um ein Jahr verschoben werden. Doch auch diese Schonfrist reicht dem Verband nicht: Sie sei «viel zu kurz ist, um die bereits getätigten Investitionen amortisieren zu können».

ASTAG prüft nun rechtliche Schritte, da die ganze Erhöhung ihrer Meinung nach gegen das Schwerverkehrsabgabegesetz verstösst.

Gemäss früheren Angaben sollte die LSVA-Erhöhung ab kommendem Jahr der Staatskasse jährlich 100 Mio. Franken mehr einbringen - gerechnet wurde mit insgesamt 1,3 Milliarden pro Jahr. (sda)

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