Aktualisiert 16.03.2006 13:19

EU tritt bei Erweiterung auf die Bremse

Das EU-Parlament will das Tempo künftiger Erweiterungen der Europäischen Union verringern und die Regeln für die Mitgliedschaft verschärfen.

Die Aufnahmekapazität der EU sei derzeit an ihre Grenze gestossen, hiess es in einem Bericht, den das EU-Parlament in Strassburg mit grosser Mehrheit verabschiedete.

Darin wurde die EU-Kommission aufgefordert, bis Ende Jahr die «Aufnahmekapazität der Gemeinschaft» und die geographischen Grenzen Europas klar zu definieren. Kandidatenländer sollten EU-Grundsätze von «Demokratie, Achtung der Menschenrechte und der Rechtstaatlichkeit» bereits vor einem Beitritt verwirklicht haben.

Ländern, die derzeit keine Aussicht auf Mitgliedschaft haben, sollten nach der Forderung des Berichterstatters, des deutschen Konservativen Elmar Brok, «enge multilaterale Beziehungen» mit der EU angeboten werden. Dabei sollten diese Länder, beispielsweise die Ukraine, einem «Europäischen Wirtschaftsraum» beitreten können.

Nicht in Frage stellten die Parlamentarier die bereits beschlossene Aufnahme Bulgariens und Rumäniens spätestens 2008. Doch die Änderung der Strategie könnte sich auf die Aufnahme von Kroatiens und anderer Balkan-Länder sowie auf die Türkei auswirken.

Im derzeit gültigen Vertrag von Nizza wird die Zahl der Mitgliedsländer auf 27 beschränkt, die mit den Beitritten Rumäniens und Bulgariens erreicht wird.

(sda)

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