Wegen Lieferrückständen - EU prüft Klage gegen AstraZeneca
Publiziert

Wegen LieferrückständenEU prüft Klage gegen AstraZeneca

Weil der der Impfstoff-Hersteller AstraZeneca die zugesagten Liefermengen drastisch gekürzt hat, überlegt sich die EU-Kommission, eine Klage gegen das Pharma-Unternehmen einzureichen.

1 / 1
Die EU hat laut SkyNews eine Klage gegen AstraZeneca eingereicht.

Die EU hat laut SkyNews eine Klage gegen AstraZeneca eingereicht.

Getty Images

Wegen der Verzögerungen bei Impfstofflieferungen bereitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca vor. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen und von Diplomaten am Donnerstag erfuhr, informierte die Kommission die Botschafter der Mitgliedstaaten über entsprechende Pläne. Eine grosse Zahl von EU-Ländern unterstützt demnach eine Klage.

AstraZeneca hatte unter Verweis auf Produktionsprobleme im ersten Quartal nur 30 Millionen statt der vereinbarten 120 Millionen Impfdosen an die EU geliefert. Brüssel erwartet auch im zweiten Quartal deutliche Engpässe und statt zugesagter 180 Millionen nur 70 Millionen Dosen von Astrazeneca. Für Verärgerung in der EU hatte gesorgt, dass die Lieferungen an Grossbritannien offenbar nicht eingeschränkt wurden.

EU prüft noch andere Optionen

Die Kommission wollte sich auf AFP-Anfrage nicht konkret zu einer möglichen Klage äussern. Ein Sprecher verwies darauf, dass die Behörde am 19. März einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert habe. Priorität habe «die Lieferung einer ausreichenden Zahl von Dosen, entsprechend der durch die Firma früher eingegangenen Verpflichtungen», sagte er. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten prüfe die Kommission «alle Optionen», um dieses Ziel zu erreichen.

Zuvor hatte das Portal «Politico» berichtet, die Kommission habe den EU-Staaten die Vorbereitung einer solchen Klage angekündigt. Diplomaten bestätigten, dass dies in einer Sitzung der EU-Botschafter am Mittwoch Thema war. Es gebe nun eine Frist bis Ende der Woche für die Regierungen, um zu erklären, ob sie dies tun, sagte ein EU-Diplomat. Einige Länder haben demnach gefordert, vorher Einsicht in den Klageschriftsatz nehmen zu können. Nach der Liefervereinbarung mit Astrazeneca müsste eine Klage vor belgischen Gerichten eingereicht werden.

Inzwischen wird der Impfstoff von AstraZeneca in vielen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirnvenenthrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben.

Auch die Schweiz hat Impfdosen von AstraZeneca bestellt. Die Zulassung von Swissmedic steht noch aus.

Hast du oder hat jemand, den du kennst, Mühe mit der Coronazeit?

Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

My 20 Minuten

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

(AFP/kle)

Deine Meinung