EU und USA einigen sich auf freien Luftverkehr
Aktualisiert

EU und USA einigen sich auf freien Luftverkehr

Die USA und die EU haben sich auf eine Liberalisierung des transatlantischen Flugverkehrs geeinigt. Die Passagiere werden profitieren.

Künftig sollten keinerlei Restriktionen für den Flugverkehr in beide Richtungen mehr gelten.

Fluggesellschaften der EU sollen zu allen Airports der USA und von dort weiter in dritte Staaten fliegen dürfen. Dieselbe Regelung soll in umgekehrter Richtung gelten, wie US-Verkehrsminister Norman Mineta am Freitag (Ortszeit) nach zweijährigen Verhandlungen in Washington erklärte.

Die Vereinbarung muss von der US-Regierung und den Regierungen der 25 EU-Mitgliedstaaten noch gebilligt werden. Beide Seiten äusserten die Hoffnung, dass die Liberalisierung mit der Umstellung auf den Winter-Flugplan im Oktober 2006 in Kraft treten könne.

Der US-Kongress muss dem Vertragswerk nicht zustimmen, doch gab es bei Abgeordneten, Fluggesellschaften und Gewerkschaften in den USA Widerstand gegen die Öffnung dieses transatlantischen Markets.

Die Kunden werden profitieren

Die Vereinbarung sei eine «historische Chance», um die Qualität des zivilen Flugverkehrs zwischen den USA und der EU zu verbessern. Die beiden Kontinente könnten so eng zusammenrücken wie nie zuvor, sagte Mineta.

US-Verhandlungsführer John Byerly lobte die Einigung als Dienst an den Konsumenten. Ein stärkerer Konkurrenzkampf sei zum Nutzen der Kunden, der Fluggesellschaften und der Wirtschaft, sagte Byerly nach der mehrtägigen Abschlussrunde der Verhandlungen.

EU will einen Schritt weiter

Die EU fordert allerdings eine noch weitergehende Vereinbarung. In einer gemeinsamen Erklärung mit den US-Verhandlungspartnern betonte die europäische Delegation, dass auch die Obergrenzen für die Beteiligung ausländischer Investoren an US-Fluggesellschaften abgeschafft werden müssten.

Derzeit dürfen Ausländer höchstens 49 Prozent der Anteile an einer US-Airline erwerben. Entsprechend verhaltener fiel die Bewertung des EU-Verhandlungsführers Daniel Calleja aus: Die Vereinbarung sei ein «erster Schritt» auf dem Weg zur Marktöffnung.

Am 5. Dezember beraten die EU-Verkehrsminister an ihrer nächsten Ratssitzung über das Verhandlungsergebnis. Dann sei die Möglichkeit einer ersten Bewertung gegeben, sagte Calleja. (sda)

Deine Meinung