Verhandlungen: EU und USA machen Ernst beim Freihandel
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VerhandlungenEU und USA machen Ernst beim Freihandel

Im Juni wollen die EU und die USA mit Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beginnen. «Das wird das grösste Handelsabkommen, das je geschlossen wurde», heisst es.

Die EU und die USA wollen schon in Kürze mit den Verhandlungen über ein weitreichendes Handels- und Investitionsabkommen beginnen. «Gemeinsam werden wir die grösste Freihandelszone der Welt bilden», sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel.

Die Verhandlungen sollten noch vor Ende Juni beginnen. Er hoffe, dass das Abkommen innerhalb von zwei Jahren ausgehandelt werde, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht.

Das Einreissen der Handelsschranken zwischen den USA und der EU könne für die Europäische Union einen Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes um 0,5 Prozent bedeuten, sagte Barroso. Die Vorteile für beide Seiten betrügen «Dutzende von Milliarden Euro», Millionen Arbeitsplätze könnten entstehen. «Das wird das grösste Handelsabkommen, das je geschlossen wurde», so der Kommissionspräsident.

Der Schwerpunkt des Freihandelsabkommens müsse auf «den Schranken liegen, die hinter den Zollgrenzen auftauchen», erklärte De Gucht. Dabei gehe es etwa um verschiedene technische Standards und Zertifizierungen. Als Beispiel nannte er den Autobau: Hier könnte es sinnvoll sein, dass die EU und die USA gegenseitig ihre Sicherheitsstandards akzeptierten, um Mehrkosten zu kappen.

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Grösste Handelspartner der Welt

Die Einfuhrzölle zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken sind nach Angaben von De Gucht schon jetzt sehr niedrig und liegen bei durchschnittlich rund vier Prozent. Die anderen Hindernisse könnten hingegen mit Kosten zu Buche schlagen, die Zöllen von zehn bis zwanzig Prozent entsprechen, sagte der Handelskommissar.

Bei Verhandlungen über Handelsabkommen zwischen der EU und ihren Partnern ist die EU-Kommission der Verhandlungsführer. Die Abkommen müssen aber von allen 27 EU-Ländern und dem Europaparlament ratifiziert werden. Die Europäische Union und die USA sind die beiden grössten Handelspartner der Welt. Jeden Tag werden Güter und Dienstleistungen im Wert von knapp 2,0 Milliarden Euro ausgetauscht. (sda)

In der Schweiz kein Thema

Bei der EU ist derzeit der Wille gross, ein Freihandelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Auch in Washington ist eine ähnliche Absicht auszumachen. Ein bilateraler Handelsvertrag zwischen der Schweiz und der EU kam vor einigen Jahren dagegen nicht zu Stande.

2006 hat der Bundesrat die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen mit den USA gestoppt. Gescheitert sind die Verhandlungen damals an den Forderungen der USA, welche den Agrarsektor in das Abkommen miteinschliessen wollten. In der Schweiz gab es aber Widerstand gegen einen Abbau des Grenzschutzes für die Landwirtschaft.

Die Landwirtschaft könnte auch einer der Knackpunkte in den Freihandelsverhandlung zwischen den USA und der EU darstellen. Der Präsident der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland riet deshalb sogar, den Agrarsektor ganz vom Freihandelsvertrag auszunehmen.

In der Schweiz konzentriert man sich derweil auf das Aushandeln von Freihandelsabkommen mit China. Beim Besuch von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann in China vergangenen Sommer wurde noch davon ausgegangen, dass die Gespräche noch 2012 abgeschlossen werden könnten und der Vertrag heuer unterschriftsreif wäre.

Daneben führt die Schweiz zusammen mit den EFTA-Partnern derzeit auch Verhandlung über Freihandelsabkommen mit Russland, Malaysia, Indien, Thailand, Indonesien sowie einigen mittelamerikansichen Staaten.

Bereits in Kraft sind unterschiedlich weit gehende und unterschiedlich wichtige Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie zwischen der Schweiz und Japan. Multilaterale Abkommen der EFTA gibt es unter anderem mit den meisten Ländern des ehemaligen Jugoslawiens und des Mittelmeerraums, mit Kanada, Mexiko und Südkorea.

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