Gewalt in Syrien: EU verhängt Öl-Embargo gegen Syrien
Aktualisiert

Gewalt in SyrienEU verhängt Öl-Embargo gegen Syrien

Die EU zieht die Schraube an: Die Union verhängt angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien ein Öl-Embargo gegen das Land. Gleichzeitig werden die bestehenden Sanktionen ausgeweitet.

Die Europäische Union hat ein Ölembargo gegen Syrien verhängt. Das verkündete der Rat der Europäischen Union am Freitag auf seiner Internetseite.

Damit reagiere die EU auf die anhaltenden Repressionen gegen Oppositionelle in Syrien, sagten Diplomaten in Brüssel. Der offiziellen Erklärung zufolge betrifft die Entscheidung Öl und andere Ölprodukte. Ausserdem wurden vier weitere Vertreter der Regierung in Damaskus sowie drei weitere Unternehmen mit Einreiseverboten sowie Vermögenssperren belegt.

Der niederländische Aussenminister Uri Rosenthal sagte am Freitag am Rande eines Treffens der EU-Aussenminister im polnischen Sopot, die Sanktionen «werden das Regime direkt in seinem Herzen treffen». Dadurch werde die syrische Regierung weiter «unter Druck gesetzt».

Embargo gilt für alte Verträge ab Mitte November

Syrien verkauft rund 95 Prozent seiner Ölexporte in die EU. Die Öllieferungen in die EU machen bis zu einem Drittel der Einnahmen der Regierung in Damaskus aus. Unter den EU-Ländern ist Deutschland demnach mit 34 Prozent der Menge der grösste Abnehmer syrischen Öls. Dahinter folgen Italien und Frankreich mit 31,5 Prozent beziehungsweise 11,1 Prozent.

Für Neuverträge soll das Embargo EU-Diplomaten zufolge ab Samstag gelten, für bereits geschlossene Verträge ab dem 15. November. Demnach hatte Italien die Verzögerung gefordert.

Die EU-Länder hatten wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Führung gegen die Oppositionsbewegung bereits zuvor eine Reihe von Strafmassnahmen verhängt, darunter Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Vertreter der Regierung sowie ein Waffenembargo. Die Schweiz vollzog diese Sanktionen bislang nach.

(dapd)

Deine Meinung