EU will ziviles iranisches Nuklearprogramm unterstützen
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EU will ziviles iranisches Nuklearprogramm unterstützen

Die Europäische Union hat dem Iran am Freitag ihre Vorschläge zur Lösung des Atomstreits unterbreitet.

Demnach will die EU sogar ein ziviles iranisches Nuklearprogramm unterstützen, wenn sich Teheran verpflichtet, keine Atomwaffen zu entwickeln. Der französische Aussenminister Philippe Douste-Blazy nannte das von Frankreich, Deutschland und Grossbritannien vorgelegte Angebot «ehrgeizig und grosszügig». Der Iran sagte eine rasche Prüfung der Vorschläge zu.

Das Vorschlagspaket umfasst 34 Seiten und trägt den Titel «Rahmen für ein langfristiges Abkommen». Die EU bietet dem Iran darin auch wirtschaftliche, politische und technologische Unterstützung an, wenn Teheran auf Technologien verzichtet, die zum Bau von Atomwaffen geeignet sind. In der Zusammenfassung des Dokuments, das der Nachrichtenagentur AP zugänglich gemacht wurde, hiess es, die EU erkenne an, dass der Iran fortwährenden Zugang zu Nuklearbrennstoff für Leichtwasserreaktoren habe sollte, die Grundlage der iranischen Atomindustrie seien.

«Wir sind sogar bereit, ein ziviles, aber nicht auf die Weiterverbreitung ausgerichtetes Atomprogramm zu unterstützen», sagte der französische Aussenminister. Das Angebot aus Europa eröffne neue Perspektiven für den Iran in seinen Beziehungen zu Europa und damit auch zum Rest der internationalen Gemeinschaft, erklärte er weiter.

Der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Hamid Resa Asefi, sagte, die Regierung werde die Vorschläge «heute und morgen» prüfen und rasch darauf antworten. Ein Sprecher der EU-Kommission, Stefaan De Rynck, erklärte in Brüssel, die Europäische Union erwarte, dass der Iran sein Atomprogramm weiter ruhen lasse, bis die Verhandlungen abgeschlossen seien.

Teheran hatte am Montag die Wiederaufnahme der Uran-Aufbereitung in der Atomanlage Isfahan angekündigt und damit international Besorgnis ausgelöst. Am Mittwoch erklärte sich das Land bereit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Zeit für den Aufbau von Überwachungsgeräten einzuräumen. Dies sollte bis «Anfang nächster Woche» abgeschlossen sein. In der Anlage Isfahan soll Roh-Uran zu Uran-Hexafluorid umgewandelt werden. Dieses Gas kann in Zentrifugen in angereichertes Uran umgewandelt werden, das je nach Grad der Bearbeitung zum Bau von Atomwaffen dienen könnte.

Die IAEA kündigte unterdessen für kommenden Dienstag eine Sondersitzung des Gouverneursrates zum Thema Iran an. Die Sitzung war am Dienstag von der EU beantragt worden. Die IAEA könnte den UN-Sicherheitsrat mit dem Thema befassen, der wiederum Sanktionen gegen Teheran verhängen könnte.

(dapd)

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