Aktualisiert 07.06.2006 12:23

Euro 2008: Ständerat zieht Finanzbremse

Der Ständerat will die Fussball-Europameisterschaft im Jahr 2008 mit höchstens 72 Millionen Franken subventionieren.

Er hat es am Mittwoch abgelehnt, auch die Sicherheitskosten der Städte und Kantone in der Höhe von 10,5 Millionen Franken der Bundeskasse zu belasten. Wenig Lob erntete der Europäische Fussballverband (UEFA).

Der Entscheid, für die EURO 08 ein Kostendach von 72 Millionen Franken festzulegen und damit weniger freigebig zu entscheiden als der Nationalrat, fiel mit 22 gegen 17 Stimmen. Die Mehrheit folgte damit den Anträgen der vorberatenden Kommission, die vom geplanten Grossereignis auch einen markanten Gewinn für die vier vorgesehenen Austragungsorte Zürich, Basel, Bern und Genf erwartet und diese so genannten «Host Cities» deshalb auch stärker in die Verantwortung ziehen will. Der Nationalrat hatte sich im vergangenen März dafür ausgesprochen, die Bundeshilfe an die EURO 08 von den ursprünglich bewilligten 3,5 Millionen Franken auf nunmehr 82,5 Millionen Franken aufzustocken und damit auch die «Host Cities» von ihrem geschätzten Sicherheitsaufwand von 10,5 Millionen Franken zu entlasten. Dieser «Akt der Solidarität» steht nun wieder auf der Kippe und muss nun von der Grossen Kammer erneut überdacht werden. Ein zweiter Antrag der ständerätlichen Kommission, die auf der Bundesebene anfallenden Kosten für die Sicherheit von zurzeit veranschlagten 25,2 Millionen Franken innerhalb der drei Departemente für Sicherheit und Sport, Finanzen und Justiz zu kompensieren, wurde einstimmig gutgeheissen.

Gemäss der heute vorliegenden Kostenplanung bringt die EURO 08 eine finanzielle Belastung der öffentlichen Hand von insgesamt rund 182 Millionen Franken. Davon sollen die Austragungsorte 45 Prozent, der Bund 39 Prozent und die Kantone 16 Prozent übernehmen. Bundesrat Samuel Schmid plädierte als Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dafür, das chancenreiche Projekt der EURO 08 zu nutzen und dabei auch die Spielregeln, die schon bei der gemeinsamen Bewerbung der Schweiz und Österreichs auf dem Tisch lagen, zu akzeptieren. Vorwürfe, wonach die Kompetenzen zwischen dem Bund, den Kantonen und den vier vorgesehenen Austragungsstädten nur ungenügend aufgeteilt seien, wies er zurück. Zu der wiederholt von verschiedener Seite geäusserten Kritik, wonach die UEFA die Gewinne der EURO 08 selber einstreiche und die Kosten sozialisiere, äusserte sich der VBS-Vorsteher nicht im Detail. Im Rat selbst war der Tenor jedoch unüberhörbar: Dem geplanten fussballerischen Grossereignis in zwei Jahren sieht die grosse Mehrheit der Kleinen Kammer mit Freude entgegen, den Fussballoberen in ihren Prunkpalästen, wie sich This Jenny (SVP/GL) ausdrückte, gebühre jedoch in verschiedener Hinsicht zumindest die gelbe Karte. (dapd)

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