Georgien-Krise: Europarats-Abgeordnete für Sanktionen gegen Russland
Aktualisiert

Georgien-KriseEuroparats-Abgeordnete für Sanktionen gegen Russland

In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats haben Abgeordnete aus mehreren Ländern, darunter der Schweiz, Sanktionen gegen Russland gefordert.

Wie die Pressestelle des Europarats am Montag mitteilte, will die Gruppe erreichen, dass der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen wird. Dazu soll zum Auftakt der Herbst-Sitzung am 29. September ein Antrag eingereicht werden.

Hinter den Sanktionsforderungen stehen bisher 24 Abgeordnete, von denen 15 aus Mittel- und Osteuropa stammen. Auch einige Parlamentarier aus der Schweiz, Schweden, Dänemark, Finnland und Belgien unterstützen die Forderung.

Wie aus diplomatischen Kreisen in Strassburg zu erfahren war, dürfte der Vorstoss in der Versammlung keine Mehrheit finden. Den Angaben zufolge warnten vergangene Woche bei Ausschusssitzungen mehrere Parlamentarier vor einem solchen Schritt.

Die Parlamentarische Versammlung, der 318 Abgeordnete aus den 47 Europaratsländern angehören, will am 30. September über den russisch-georgischen Konflikt debattieren. Sowohl Russland als auch Georgien sind Mitglieder im Europarat.

Die Versammlung hatte der russischen Delegation bereits ein Mal das Stimmrecht entzogen: Im April 2000 reagierte sie damit auf schwere Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien.

Die 18 russischen Abgeordneten boykottierten anschliessend mehrere Monate lang alle Sitzungen in Strassburg. In Moskau hatte die Sanktion damals empörte Reaktionen hervorgerufen. (sda)

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