Aktualisiert

Ego-Trip-VorwürfeEveline Widmer-Schlumpf wehrt sich

Eveline Widmer-Schlumpf hat für möglicherweise nur ein Jahr das Departement gewechselt. Nicht aus wahltaktischen Gründen, sondern weil der Gesamtbundesrat ihren Wechsel ins EFD gewollt habe, wie sie jetzt sagt.

Eveline Widmer-Schlumpf wehrt sich gegen Vorwürfe.

Eveline Widmer-Schlumpf wehrt sich gegen Vorwürfe.

Parlamentarier aller Lager sind verärgert über den Wechsel von Eveline Widmer-Schlumpf vom Justiz- (EJPD) ins Finanzdepartement (EFD). Das sei, nur ein Jahr vor den Wahlen, eine Flucht, um den Bundesrats-Sitz zu retten.

Justizministerin Widmer-Schlumpf kontert diese Vorwürfe im Interview mit der Zeitung «Der Sonntag». «Wir diskutierten die Situation im Bundesrat ernsthaft», sagt sie. «Im EFD stehen Geschäfte an, die man nahtlos übernehmen muss.» Es stünden schon bald Verhandlungen mit anderen Staaten an.

«Die Regierung fragte sich, wer geeignet sei, das EFD zu übernehmen», sagt Widmer-Schlumpf. «Der Bundesrat kam zur Auffassung, es sei eine gute Lösung, wenn ich Finanzministerin werde. Das war die Situation.»

Sie habe natürlich bestätigt, «dass mich das EFD interessiert», so Widmer-Schlumpf. «Ich denke, dass ich hier etwas einbringen kann.» Widmer-Schlumpf betont, die Wahlen 2011 hätten keine Rolle gespielt. «Ich mache keine wahltaktischen Überlegungen», sagt sie.

«Letztlich entscheiden sachliche Argumente.» Simonetta Sommaruga sei nach der Departementsverteilung zwar «im ersten Moment sicher enttäuscht» gewesen, sagt Widmer-Schlumpf. «Das EJPD ist aber ein Querschnitts-Departement mit zahlreichen interessanten Themen. Und gerade für den Migrationsbereich macht sich die SP seit Jahren sehr stark.» Simonetta Sommaruga habe hier einen grossen Gestaltungsbereich, gerade auch bei der Integration. Auch die Kritik an ihrer Amtsführung kontert sie. Es sei zu einfach, ihr alle Schuld in die Schuhe zu schieben. Bis Vorlagen abgeschlossen seien, brauche es Zeit. So habe Ruth Metzler die Revision des Asyl- und Ausländergesetzes eingeleitet. «In Kraft trat sie dann erst am 1.1.2008.»

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