Ex-Premier wird Präsident
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Ex-Premier wird Präsident

Die Präsidentenwahl in Portugal hat der frühere konservative Regierungschef Anibal Cavaco Silva gewonnen.

Er erhielt nach Auszählung praktisch aller abgegebenen Stimmen einen Anteil von 50,6 Prozent.

Damit ist keine Stichwahl mehr notwendig: Mit dem Erreichen der absoluten Mehrheit ist der 66-jährige Wirtschaftsprofessor bereits in der ersten Runde gewählt.

Der sozialistische Abgeordnete Manuel Alegre, der gegen den Willen seiner Partei als Unabhängiger kandidiert hatte, kam auf rund 20 Prozent der Stimmen. Der offizielle Kandidat der Sozialisten, der frühere Staatspräsident Mario Soares, landete mit etwas über 14 Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Der bisherige Präsident, der Sozialist Jorge Sampaio, durfte sich nach zwei Amtszeiten nicht mehr zur Wahl stellen. Vor zehn Jahren hatte Cavaco Silva schon einmal für das Präsidentenamt kandidiert, aber gegen Sampaio verloren.

Erster Bürgerlicher

Cavaco Silva, der Portugal von 1985 bis 1995 regiert hatte, war unter der insgesamt sechs Kandidaten der einzige Bewerber aus dem Lager der rechten Mitte. Bei einem Wahlsieg würde er der erste bürgerliche Präsident, seit Portugal nach der «Nelkenrevolution» 1974 zur Demokratie zurückgekehrt war.

Vor der Wahl hatte Cavaco Silva angekündigt, dass er bei einem Sieg das Parlament nicht auflösen werde. Er wolle vielmehr mit dem sozialistischen Ministerpräsidenten José Socrates eine Kohabitation führen. Auch wolle er mithelfen, das Defizit im Staatshaushalt abzubauen und die Wirtschaft zu beleben.

Portugal ist das ärmste Land in Westeuropa. Sein Budgetdefizit ist doppelt so hoch wie von der Europäischen Union zugelassen.

Weiter hatte Cavaco Silva im Wahlkampf gesagt, er wolle die Regierung bei der Umsetzung liberaler Reformen überwachen. Der portugiesische Präsident ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann ein Veto gegen Gesetze einlegen, ernennt die Regierungschefs, führt ihm Kabinett den Vorsitz und darf das Parlament auflösen.

Zwei Zwischenfälle

Die Wahlbeteiligung war mit 62,3 Prozent realtiv hoch. Neun Millionen Portugiesen waren zur Abgabe ihrer Stimmen aufgerufen. Die Abstimmung verlief nicht ohne Zwischenfälle. In zwei kleinen Dörfern im Norden des Landes muss die Abstimmung in den kommenden Tagen nachgeholt werden.

In der Ortschaft Passos boykottierten Bewohner auf Grund eines Streits mit ihrem Bürgermeister die Stimmabgabe. In Pinho hatten Unbekannte nach Angaben der Behörden Wahlunterlagen gestohlen.

(sda)

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