Ex-Swiss-Life-Chefs vor Bundesgericht
Aktualisiert

Ex-Swiss-Life-Chefs vor Bundesgericht

Das Bundesamt für Privatversicherungen (BPV) geht im Streit mit den ehemaligen Swiss-Life-Chefs vor Bundesgericht.

Es akzeptiert den Entscheid der Rekurskommission nicht und gesteht den in der LTS-Affäre unter Beschuss geratenen Managern vorerst keine Parteirechte zu, wie Dieter Leutwyler vom Finanzdepartement bestätigte.

Das BPV war im Frühling vergangenen Jahres zum Schluss gekommen, dass die Swiss Life bei der Kontrolle der Beteiligungsgesellschaft Long Term Strategy (LTS), mit der sechs frühere Manager private Erlöse von 11,5 Millionen Franken kassiert hatten, versagt habe. Das BPV verfügte, dass die Swiss Life bei den Ex-Managern jenen Teil der Gewinne zurückfordern müsse, der allenfalls illegal bezogen worden sei. Zwei der betroffenen Manager fochten die Verfügung bei der Eidgenössischen Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung an. Diese hat die Beschwerden Mitte vergangenen September teilweise gutgeheissen. Anders als das BPV räumte die Rekurskommission den Managern Parteistellung ein und gestand ihnen damit auch die Ausübung von Parteirechten zu.

Das BPV entschied sich nun, den Fall vorerst nicht nochmals aufzurollen und den Managern die Parteirechte zu gewähren, sondern den Entscheid der Rekurskommission ans Bundesgericht weiterzuziehen, wie Leutwyler, der Sprecher des Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD), zu einem «Blick»-Artikel vom Mittwoch sagte. Unabhängig vom zivilrechtlichen Verfahren ist auch ein Strafverfahren gegen die früheren Rentenanstalt-Manager im Gang. (dapd)

Deine Meinung