Aktualisiert 02.11.2011 00:03

Cyberspace-Konferenz

Experten suchen Regeln für die Online-Welt

Internet-Experten und Politiker aus 60 Ländern beraten in London über die Spielregeln im Internet. Im Fokus stehen Themen wie Internetkriminalität und Netz-Zensur.

Das Recht zu freier Meinungsäusserung ist in in vielen Ländern im Internet nicht gegeben.

Das Recht zu freier Meinungsäusserung ist in in vielen Ländern im Internet nicht gegeben.

Der virtuelle Raum im Internet braucht nach Ansicht von Experten weltweit feste Richtlinien. Dazu gehörten Abmachungen zu Menschenrechten, zum Schutz vor Kriminalität und zum Handel, sagte der britische Aussenminister William Hague am Dienstag zur Eröffnung einer internationalen Konferenz in London.

Das Treffen von Politikern und Experten aus 60 Nationen - darunter auch China und Russland - soll bei der Suche nach Regeln den Anfang machen und künftig jährlich in einem anderen Land stattfinden. Bis am Mittwoch soll es zahlreiche Reden und Diskussionsrunden zum Thema geben.

Es sei wichtig, dass Regierungen, Firmen und die Zivilgesellschaft als gleichwertige Partner zusammenarbeiten könnten, um die Probleme der virtuellen Welt zu diskutieren, erläuterte Hague. «Die Wahrheit ist: Im Cyberspace kann es kein Land im Alleingang schaffen.»

Als grundlegende Prinzipien für ein Regelwerk über Ländergrenzen hinweg schlug Hague unter anderem vor: Jeder Mensch müsse das Recht auf freien Zugang zum Internet bekommen, Regierungen weltweit müssten sich beim Umgang mit dem Netz stets an internationales Recht halten, geistiges Eigentum und Privatsphäre müssten einheitlich geschützt werden, man müsse gemeinsam gegen Kriminalität im Internet vorgehen.

Offline wie online die selben Regeln

«Viele der hier anwesenden Länder haben sehr verschiedene Ansichten», sagte Hague mit Blick auf die Schwierigkeit eines internationalen Konsens. Als Grundsatz müsse gelten: «Verhalten, das offline nicht akzeptabel ist, ist auch online nicht akzeptabel, ob es nun von Individuen oder Regierungen kommt.» Die Chancen und Gefahren des Internets seien zu gross, um sich nicht zu einigen.

Das treffe vor allem auf die Internetkriminalität zu, die in den letzten Jahren dramatisch zugenommen habe, sagte Hague. «Auf der ganzen Welt gibt es Menschen und Gruppen, die unsere persönlichen Informationen zu Geld machen wollen, oder Verwüstung über das Netz anrichten wollen, um ihre politischen Ansichten auszudrücken.» In den ersten drei Monaten des Jahres seien weltweit mehr als sechs Millionen neue Exemplare von bösartiger Software entdeckt worden.

Nicht überall freie Meinungsäusserung

Auch das Thema Menschenrechte müsse mit Blick auf das Internet endlich auf den Tisch, sagte Hague. Neben dem Recht auf Privatsphäre sei vor allem das Recht zu freier Meinungsäusserung in vielen Ländern online nicht gegeben.

«Kulturelle Unterschiede sind keine Entschuldigung dafür, Menschenrechte zu verwässern; und die Tatsache, dass eine Minderheit von Kriminellen und Terroristen digitale Netzwerke ausnutzt, kann von Staaten nicht als Rechtfertigung benutzt werden, ihre Bürger der Zensur auszusetzen», sagte Hague. Es sei nicht akzeptabel, wenn Regierungen das Internet, Mobilfunk-Netzwerke und soziale Netzwerke wie Twitter blockierten.

Man wisse, dass nicht alle Länder diese Ansicht teilten. In Zukunft werde es für Regierungen aber auch dank des Internets immer schwerer werden, ihre Bürger einzuschränken. Ausserdem schlössen sie sich damit selber vom wirtschaftlichen Potenzial des Internets aus. (sda)

Nichts verpassen

Das Ressort Digital ist auch auf Twitter vertreten. Folgen Sie uns und entdecken Sie neben unseren Tweets die interessantesten Tech-News anderer Websites.

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.