Export von Kriegsmaterial auf Höchststand
Die Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz ist im letzten Jahr auf den höchsten Wert seit 16 Jahren gestiegen. Zweitwichtigster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war Botswana.
Gegenüber 2003 nahmen die Exporte um 6,2 Prozent auf 402,4 Millionen Franken zu. Der Anteil an der Gesamtausfuhr blieb aber gering und ging sogar leicht zurück.
Der Wert der Kriegsmaterialexporte überschritt 2004 erstmals seit 1988 wieder die Marke von 400 Millionen Franken. Der Anteil an der gesamten Warenausfuhr belief sich laut Mitteilung des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) vom Dienstag auf 0,27 Prozent, verglichen mit 0,28 Prozent im Vorjahr.
Knapp 72 Prozent der Ausfuhren gingen in die 25 Länder, die alle vier internationalen Exportkontrollregimes unterzeichnet hatten und für die gemäss Kriegsmaterialverordnung keine Einzelbewilligungen nötig sind. Nach Kontinenten aufgeteilt ging der grösste Teil der Exporte nach Europa, nämlich 63,0 Prozent. Fast verdoppelt hat sich innert Jahresfrist der Anteil der Kriegsmaterialexporte nach Afrika, nämlich von 8,7 auf 15,8 Prozent. Dies ist in erster Linie auf die stark gestiegenen Ausfuhren nach Botswana zurückzuführen. Dieses Land im südlichen Afrika nahm Kriegsmaterial im Wert von 60,8 Millionen Franken ab, verglichen mit 32,5 Millionen Franken im Vorjahr. Es handelt sich dabei um einen mehrjährigen Auftrag der Mowag in Kreuzlingen, der dem Vernehmen nach jetzt ausläuft.
Exporte von gleichen Fahrzeugen gaben auch den Ausschlag dafür, dass Spanien und Irland mit je rund 43 Millionen Franken an dritter und vierter Stelle auf der Liste der Empfängerländer figurieren. Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial blieb 2004 Deutschland, das Waren für 66 Millionen Franken kaufte. Hinter den USA, Schweden und Österreich gehörten die Vereinigten Arabischen Emirate auch letztes Jahr zu den zehn wichtigsten Exportländern für Schweizer Kriegsmaterial. Neben gepanzerten Fahrzeugen für knapp 13 Millionen Franken kaufte dieser Golfstaat auch Waffen aus der Kategorie Bomben, Torpedos, Raketen und Flugkörper für über acht Millionen Franken. Deutlich gestiegen sind zudem die Ausfuhren nach Malaysia, nämlich von neun auf 13 Millionen Franken, hauptsächlich für Feuerleitsysteme.
Die Waffenausfuhren nach Saudi-Arabien haben sich im Vergleich zum Vorjahr halbiert und machten noch 2,4 Millionen Franken aus. Der Ständerat hatte in der letzten Herbstsession im Einvernehmen mit dem Bundesrat einen Vorstoss abgelehnt, der die Waffenausfuhr nach Saudi-Arabien wegen Menschenrechtsverletzungen einschränken wollte. Die Herstellung, Vermittlung, Ausfuhr und Durchfuhr von Kriegsmaterial wird laut dem Gesetz bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen der schweizerischen Aussenpolitik nicht widerspricht.
Der Seco-Statistik ist weiter zu entnehmen, dass von insgesamt 2.193 Gesuchen für Kriegsmaterialausfuhren deren 18 abgelehnt wurden. Sie betrafen Hand- und Faustfeuerwaffen samt Bestandteilen und Munition im Wert von 1,5 Millionen Franken, die in zehn verschiedene Länder hätten exportiert werden sollen. Die Liste der Länder, die vom Bundesrat mit einem Waffenausfuhrverbot belegt sind, wird vom seco nicht veröffentlicht. (dapd)