Aktualisiert 11.06.2008 10:12

StänderatFA-18-Nachrüstung genehmigt

Der Ständerat hat das 917 Millionen Franken schwere Rüstungsprogramm 2008 genehmigt. Er lehnte es ab, die Werterhaltung des Kampfjets FA-18 bis zum Entscheid über den Ersatz der Tiger aufzuschieben.

Für die 33 FA-18 sind 404 Millionen vorgesehen. Die Flotte soll für die zweite Hälfte ihrer rund 30-jährigen Nutzungsdauer vorbereitet werden. Das Modernisierungsprogramm hat laut Verteidigungsminister Samuel Schmid keine präjudizierende Wirkung auf die Wahl des Ersatzflugzeugs für die alten 54 Tiger-Kampfjets.

Hard- und Software der FA-18 werden an die neueste technologische Entwicklung der Systeme für Luftpolizei und Luftverteidigungseinsätze angepasst. Dieser «mid-life upgrade» ist laut Verteidigungsdepartement (VBS) bei Kampfflugzeugen üblich und soll im Zeitraum 2009-2015 vorgenommen werden.

Die Flugzeuge erhalten einen taktischen Infrarotsensor der neuesten Generation, ein besseres Radarwarnsystem, modernere Cockpit-Bildschirme und ein neues Freund-Feind-Erkennungssystem. Aus finanziellen Gründen wird darauf verzichtet, die FA-18 für Luft- Boden-Einsätze und Zielaufklärung auszurüsten.

Eine von Gisèle Ory (SP/NE) angeführte links-grüne Minderheit beantragte am Mittwoch, auf den «mid-life upgrade» der FA-18 vorläufig zu verzichten und diesen erst mit dem Projekt des Ersatzes der Tiger vorzulegen. Die Nachrüstung der FA-18 sei nicht dringend, eine Gesamtschau nötig. Der Antrag wurde mit 29 zu 9 Stimmen abgelehnt.

Infanterie panzern

Unbestritten war die Beschaffung von 220 geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen aus dem Hause Mowag in Kreuzlingen TG für 396 Millionen. Für 70 Millionen sollen 12 gepanzerte ABC- Aufklärungsfahrzeuge und für 47 Millionen 12 Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr bestellt werden.

Das Geschützte Mannschaftstransportfahrzeug (GMTF) soll vorab bei der Raumsicherung und bei subsidiären Einsätzen wie Bewachungs- und Überwachungsaufgaben eingesetzt werden. Es eignet sich auch für Einsätze zur Friedensförderung im Ausland. Die GMTF aus der DURO- Familie der Mowag werden ab 2010 der Truppe abgeliefert.

Der Ständerat stimmte dem Rüstungsprogramm 2008 mit 25 zu 0 Stimmen bei 8 Enthaltungen zu. Es geht an den Nationalrat. (sda)

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