Aktualisiert 18.10.2016 16:23

DeutschlandFacebook-Hassposter zu 1,5 Jahren Haft verurteilt

Weil er auf Facebook gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden hetzte, muss ein 31-Jähriger aus Unterfranken für 18 Monate ins Gefängnis.

von
lia
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Ein 31-Jähriger aus Unterfranken nutzte Facebook, um gegen Ausländer, Flüchtlinge und Juden zu hetzen. Heute bereue er die Hassposts, sagte er vor Gericht.

Ein 31-Jähriger aus Unterfranken nutzte Facebook, um gegen Ausländer, Flüchtlinge und Juden zu hetzen. Heute bereue er die Hassposts, sagte er vor Gericht.

Flickr / Christopher
Das Landesgericht Würzburg verurteilte ihn trotzdem zu 18 Monaten Haft - ohne Bewährung. Grund sei das lange Vorstrafenregister des Mannes und die Brisanz des Themas: Die Anzahl an deutschen Hasspostings steigt stetig.

Das Landesgericht Würzburg verurteilte ihn trotzdem zu 18 Monaten Haft - ohne Bewährung. Grund sei das lange Vorstrafenregister des Mannes und die Brisanz des Themas: Die Anzahl an deutschen Hasspostings steigt stetig.

www.justiz.bayern.de

Ein Deutscher rief 2014 auf Facebook zu Gewalt und Mord an Flüchtlingen, Ausländern und Juden auf. Dafür wurde der 31-Jährige erstinstanzlich zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt. Er legte Berufung ein.

Im zweiten Prozess vor dem Landgericht Würzburg zeigte sich der Angeklagte reumütig, was ihm der Richter positiv anrechnete. Trotzdem soll er nun laut Gerichtsurteil vom Montag eineinhalb Jahre einfahren – ohne Bewährung. Grund sei das lange Vorstrafenregister des Mannes, schreibt die «Süddeutsche Zeitung».

Ausserdem habe das Gericht den grossen Anstieg von deutschen Hasspostings im Netz und die damit verbundene Brisanz des Themas berücksichtigt: Laut dem deutschen Bundeskriminalamt (BKA) wurden 2014 noch 1119 Fälle von Privatpersonen gemeldet – 2015 waren es bereits 3084. Der Hassposter dürfte noch glimpflich davongekommen sein. In Deutschland stehen auf Volksverhetzung bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Auch in der Schweiz möglich

Und welche Strafe droht Hasspostern hierzulande? «Rassendiskriminierung ist in der Schweiz ein Offizialdelikt und wird deshalb von Amtes wegen verfolgt. In der Folge kann jedermann eine Strafanzeige einreichen», sagt Martin Steiger, Anwalt für Recht im digitalen Raum. Es drohe eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren.

Ersttäter würden meist zu einer bedingten Geldstrafe sowie zu einer Busse verurteilt. Ausserdem müssten sie für die Verfahrenskosten aufkommen, die oft höher sind als die Busse selbst, so der Anwalt. Opfer hätten zudem die Möglichkeit, eine Genugtuung zu fordern.

«Je nach Fall ist aber auch eine Freiheitsstrafe denkbar», sagt Steiger. Dies vor allem, wenn bereits Vorstrafen bestünden oder der Beschuldigte noch während der Probezeit nach einer Verurteilung erneut in Sachen Rassendiskriminierung auffällig würde. Kämen noch weitere Straftatbeständen hinzu, falle natürlich auch die Strafe höher aus.

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