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Zürich–Basel–FrankfurtFahrgäste steigen illegal aus dem Flixbus aus

Mit seiner neuen Buslinie von Zürich über Basel nach Frankfurt sorgt der Fernbus-Anbieter Flixbus für Ärger. Dieser lässt in Basel Passagiere illegal aussteigen.

von
fh
Der Fernbus-Anbieter Flixbus lässt Passagiere illegal in Basel aussteigen und verstösst damit gegen das Schweizer Kabotageverbot.

Der Fernbus-Anbieter Flixbus lässt Passagiere illegal in Basel aussteigen und verstösst damit gegen das Schweizer Kabotageverbot.

jen

Für 9 Euro können sich Fahrgäste seit April auf der Flixbus-Strecke Zürich–Frankfurt bis zum Basler EuroAirport fahren lassen. Laut der «Tageswoche» lässt der Anbieter aber Passagiere auch am Bahnhof SBB illegal ein- und aussteigen und verstösst damit gegen das Schweizer Kabotageverbot. In einem Video hat ein Reporter der Zeitung diesen Verstoss festgehalten.

Das Schweizer Gesetz verbietet dem Bus-Unternehmen, dass es Fahrgäste zwischen Zürich und Basel befördert – nur wenn diese über die Landesgrenze fahren, hält sich Flixbus an die vorgeschriebenen Richtlinien. Ausländische Unternehmen sind nicht dazu berechtigt, Transport-Dienstleistungen innerhalb der Schweiz durchzuführen.

Kein Ein- und Aussteigen auf Schweizer Boden

Die neue Flixbus-Linie wurde nur genehmigt, weil sie über die Grenze zum EuroAirport und weiter nach Frankfurt fährt.In der Genehmigung, die die deutschen Behörden erteilt haben, steht ausdrücklich, dass Passagiere nicht in Zürich ein- und am Bahnhof SBB in Basel aussteigen dürfen.

Den Basler Behörden ist das Unternehmen schon seit längerer Zeit ein Dorn im Auge. Bereits 2015 forderte das Amt für Mobilität Basel laut Bericht das Bundesamt für Verkehr (BAV) auf, ein Bedienverbot für die Strecke Euro Airport-Basel SBB- Zürich HB zu erlassen, da die Buslinie mit dem bestehenden Verkehrsangebot konkurriere. Das BAV gab jedoch grünes Licht für die Linie, worauf die deutschen Behörden eine Genehmigung erteilten.

Busse in der Höhe von 100'000 Franken

Die Basler gaben jedoch nicht auf und übten weiter Druck auf das BAV aus. In einem Schreiben an das Amt, stellten sie die Vermutung auf, dass Reisende am Bahnhof SBB aussteigen würden, obwohl dies verboten sei. Gleichzeitig schlugen sie eine Zusammenarbeit mit den Kantonspolizeien Basel und Zürich vor, um ein Bedienverbot zu erwirken.

Poilzeikontrollen wurden in der Folge durchgeführt – aber ohne Erfolg. BAV-Mediensprecherin Florence Pictet äusserte sich gegenüber der «Tageswoche» zu diesen Kontrollen und liess in einem Schreiben verlauten, dass keine Verstösse gegen das Kabotageverbot festgestellt werden konnten. Als die «Tageswoche» die Mediensprecherin mit ihrem Video konfrontierte, sagte diese laut Bericht, dass dieser Beweis für ein rechtliches Verfahren nicht aussreiche.

Unklar ist, wie es nun weitergeht. Im Falle eines Verfahrens, droht dem Unternehmen laut Pictet eine Busse von bis zu 100'000 Franken. Im schlimmsten Fall droht dem Fernbus-Anbieter der Entzug der Genehmigung. Zunächst steht jedoch das BAV in der Pflicht, weitere Kontrollen anzuordnen.

Auf Anfrage von 20 Minuten betonte Flixbus, dass sich das Unternehmen strikt an alle gesetzlichen Rahmenbedingungen halte. Tickets für Strecken innerhalb der Schweiz seien grundsätzlich nicht erwerbbar. «Die Fahrer unserer Partnerunternehmen werden für das Kabotageverbot sensibilisiert», sagt PR-Managerin Marie Gloystein. «Sie sind jedoch nicht berechtigt, Fahrgäste durch körperlichen Zwang am Aussteigen zu hindern», ergänzt sie.

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