24.08.2020 09:46

BaselFallen die Wahlen im Herbst wegen Corona ins Wasser?

Steigende Fallzahlen könnten in Basel zur Verschiebung der Grossrats- und Regierungswahlen im Herbst führen, sofern das Infektionsgeschehen einen fairen Wahlkampf verunmöglicht.

von
Lukas Hausendorf
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Werden die am 20. Oktober anberaumten Grossrats- und Regierungswahlen in Basel wegen Corona verschoben?

Werden die am 20. Oktober anberaumten Grossrats- und Regierungswahlen in Basel wegen Corona verschoben?

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 Wenn das Infektionsgeschehen keinen fairen Wahlkampf mehr ermögliche, könne das in Betracht gezogen werden, heisst es bei der Staatskanzlei. Im Bild die bürgerlichen Regierungsräte Conradin Cramer (LDP), Lukas Engelberger (CVP), Baschi Duerr (FDP), von links, sowie die Kandidatin für das Regierungspräsidium, Stephanie Eymann (LDP), an einem Medientermin im August.

Wenn das Infektionsgeschehen keinen fairen Wahlkampf mehr ermögliche, könne das in Betracht gezogen werden, heisst es bei der Staatskanzlei. Im Bild die bürgerlichen Regierungsräte Conradin Cramer (LDP), Lukas Engelberger (CVP), Baschi Duerr (FDP), von links, sowie die Kandidatin für das Regierungspräsidium, Stephanie Eymann (LDP), an einem Medientermin im August.

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Dazu gehören auch entsprechende Veranstaltungen, die nicht zuletzt eine breite Medienberichterstattung im Vorfeld der Wahlen ermöglichen. Im Bild das linke Regierungsticket: Tanja Soland, Kandidatin (SP, bisher), Kaspar Sutter (SP, neu), Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne, bisher) und Beat Jans, Kandidat (SP, neu), von links, an einer Medienkonferenz im August.

Dazu gehören auch entsprechende Veranstaltungen, die nicht zuletzt eine breite Medienberichterstattung im Vorfeld der Wahlen ermöglichen. Im Bild das linke Regierungsticket: Tanja Soland, Kandidatin (SP, bisher), Kaspar Sutter (SP, neu), Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne, bisher) und Beat Jans, Kandidat (SP, neu), von links, an einer Medienkonferenz im August.

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Darum gehts

  • Wegen der Corona-Pandemie könnten die Basler Grossrats- und Regierungsratswahlen im Herbst verschoben werden.
  • Dies werde in Betracht gezogen, wenn infolge des Infektionsgeschehens ein fairer Wahlkampf nicht mehr möglich sei.
  • Derzeit gebe es aber noch keinen Grund für eine Verschiebung, betont die Basler Staatskanzlei.

Zu einer fairen Wahl gehört auch ein fairer Wahlkampf. Dazu gehören Standaktionen der Parteien, Wahlpodien und andere Veranstaltungen. Sprich: Mit Plakaten und Facebook-Posts allein ist es nicht gemacht. Ist das nicht möglich, könnte das den Ausgang der Wahlen beeinflussen.

In der Basler Staatskanzlei, die für die Durchführung der kantonalen Wahlen im Herbst zuständig ist, denkt man angesichts der steigenden Infektionszahlen inzwischen über eine Verschiebung der Grossrats- und Regierungswahlen nach, die für den 20. Oktober angesetzt sind. «Es kann nicht sein, dass man am Termin festhält, die Bedingungen aber wettbewerbsverzerrend sind», erklärt Vizestaatsschreiber Marco Greiner gegenüber dem «Regionaljournal» von SRF.

Noch ist das nur ein Szenario. Es gebe derzeit keinen Grund, die Wahl zu verschieben. Aber was wäre, wenn? Zunächst würde ein Nachholtermin vor dem ordentlichen Ende der Amtszeit von Regierung und Parlament im Februar gesucht. Würde das Virus das nicht erlauben, müsste die Amtszeit der Politiker verlängert werden. «Das wäre eine Notstandsmassnahme», so Greiner. Die Verfassung biete dazu eine Möglichkeit.

Klar ist schon jetzt: Auch wenn die Wahl termingerecht stattfinden kann, wird der 20. Oktober ein aussergewöhnlicher Wahltag. «Es wird sicher ein anderes Bild sein», sagt Greiner. Masken, Abstand und keine Politiker, die sich vor Freude in die Arme fallen. «Es wird sicher andere Möglichkeiten geben, zu jubeln», meint er.

Der kommende Abstimmungssonntag am 28. September wird für die Basler Behörden jetzt zum Testlauf für ihr Schutzkonzept für die darauffolgenden Wahlen.

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26 Kommentare
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24.08.2020, 12:08

Die Wahlen finden nicht statt und Herr Weber wird mit 3'200 Stimmen gewählt...

Angela

24.08.2020, 11:27

Ich überdenke ernsthaft, einen Weg einzuschlagen, bei dem ich keine Steuern mehr zahlen muss. Ich will dieses System nicht mehr unterstützen und auch kein Teil mehr davon sein.

Urs

24.08.2020, 11:24

Es ist ja nicht so, dass wir ausser der Urnenwahl keine ausreichend sichere Briefwahl oder e-Voting hätten. Die Anzahl Urnenwähler dürfte auch in Basel verschwindend klein sein.