Zürcherin erhält Strafbefehl: Falsche Anwohnerparkkarte kostet 29-Jährige 1250 Franken
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Zürcherin erhält StrafbefehlFalsche Anwohnerparkkarte kostet 29-Jährige 1250 Franken

Sechs Tage stand der blaue Mercedes von Sneska T. auf einem Parkplatz in der blauen Zone im Zürcher Kreis 9. Das Problem dabei: Die im Auto hinterlegte Anwohnerparkkarte war dort nicht gültig.

von
Thomas Mathis
Monira Djurdjevic
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Die 29-jährige Sneska T. muss 1250 Franken zahlen.

Die 29-jährige Sneska T. muss 1250 Franken zahlen.

Kürzlich hat die Zürcherin einen Strafbefehl erhalten. 

Kürzlich hat die Zürcherin einen Strafbefehl erhalten.

Im Juni stand ihr Mercedes ohne Parkscheibe und mit einer falschen Anwohnerparkkarte rund sechs Tage in der blauen Zone.

Im Juni stand ihr Mercedes ohne Parkscheibe und mit einer falschen Anwohnerparkkarte rund sechs Tage in der blauen Zone.

Darum gehts

  • Sneska T. aus Zürich hat einen Strafbefehl erhalten.

  • Grund: Ihr Auto stand ohne Parkscheibe und mit einer falschen Anwohnerparkkarte rund sechs Tage in der blauen Zone.

  • 1250 Franken muss die alleinerziehende Mutter nun bezahlen.

Eine falsche Anwohnerparkkarte und das Auto länger als zehn Stunden in der Blauen Zone parkiert – das ist, wofür Sneska T.* (29) aus Zürich bestraft wurde. Im Juni stand ihr Mercedes während sechs Tagen auf einem Parkplatz an der Triemlistrasse im Zürcher Kreis 9. Wie T. sagt, hatte sie das Auto, das offiziell auf ihren Namen läuft, jemandem aus der Familie ausgeliehen. «Die Person wohnte in der Nähe und liess das Auto an der Triemlistrasse stehen.»

Das Problem dabei: Im Auto war keine Parkscheibe angebracht und die im Auto hinterlegte Anwohnerparkkarte war dort nicht gültig. «Die Anwohnerparkkarte, die ich im Auto habe, gilt für eine andere Postleitzahl», sagt. T. Nun kostet sie das satte 1250 Franken – fast die Hälfte davon sind Gebühren. Im Strafbefehl heisst es, dass die lange Dauer der Übertretung straferhöhend zu werten sei.

Die alleinerziehende Mutter ist verzweifelt. «Ich finde das völlig übertrieben. Wie soll ich nur eine solche Summe aufbringen», fragt sie. Die Busse habe sie bisher nicht bezahlt.

Auch eine Einsprache hat die 29-Jährige nicht erhoben. Der Grund: Den Strafbefehl hatte sie damals als eingeschriebenen Brief erhalten. Diesen konnte sie nicht rechtzeitig abholen, wie sie sagt. Der Brief ging wieder zurück. Danach erhielt sie den Strafbefehl per A-Post. «Beim Statthalteramt sagten sie mir am Telefon, dass der Strafbefehl wegen der verpassten Abholfrist nun rechtskräftig geworden ist. Ich habe deshalb auf eine Einsprache verzichtet.»

«Diese Verfahren sind erfahrungsgemäss chancenlos»

Das Statthalteramt Zürich nimmt zu einzelnen Verfahren keine Stellung. Der Strafrahmen bei Übertretungen erstrecke sich auf bis zu 10'000 Franken, sagt Statthalter Mathis Kläntschi. «Die konkrete Festlegung des Strafmassmasses liegt nach Berücksichtigung des Verschuldens des Täters im richterlichen Ermessen, wobei es für gewisse Bereiche Strafmassempfehlungen gibt.» Bei der Zustellung von eingeschriebenen Sendungen gelte, dass eine Sendung, mit der man rechnen musste, am siebten Tag nach dem Zustellversuch als zugestellt gilt. «Ist die Gültigkeit einer Einsprache fraglich, so entscheidet das erstinstanzliche Gericht», so Kläntschi weiter.

Laut Dominik Probst, Rechtsanwalt bei SLP Rechtsanwälte und Notariat, dauert die Einsprachefrist zehn Tage ab Erhalt des Strafbefehls. Dass der eingeschriebene Brief zuvor nicht entgegen genommen wurde und wieder zurückging, spiele in diesem Fall keine Rolle. «Die Frau musste nicht mit einem Strafbefehl rechnen, da sie vom laufenden Strafverfahren gegen sie offenbar keine Kenntnis hatte.»

Sie hätte demnach Einsprache gegen den Strafbefehl erheben können, den sie per A-Post erhielt. «Diese Frist ist jedoch mittlerweile verstrichen.» Wie Probst sagt, könnte sie beim Gericht aufgrund der falschen Telefonauskunft ein Wiederherstellungsgesuch stellen. «Diese Verfahren sind erfahrungsgemäss aber chancenlos.»

Busse von 700 Franken eher im oberen Bereich

Allgemein hängt die Höhe der Busse von der Dauer der Übertretung ab, so Probst. Bis zehn Stunden laufen solche Übertretungen über den sogenannten Ordnungsbussen-Katalog. «Bei unter zwei Stunden hätte die Frau für unzulässiges Parkieren eine Ordnungsbusse in Höhe von 40 Franken erhalten, bei zehn Stunden 100 Franken.»

Bei Falschparken über zehn Stunden gebe es aber eine Verzeigung und ein Strafverfahren. Über die Höhe der Busse entscheide das jeweilige Statthalteramt, erklärt Probst. «Ich kann verstehen, dass die 1250 Franken als hoch empfunden werden.» Eine Busse in Höhe von 700 Franken sei eher im oberen Bereich angesetzt. «Bei solchen Delikten werden zudem Verfahrenskosten zwischen 500 und 1200 Franken ausgesprochen.»

550 Franken Gebühren empfindet Probst dennoch als hoch. «Die Busse wie auch die Gebühren hängen vom Statthalteramt und der Stadt ab. Gut möglich, dass an einem anderen Ort der Gesamtbetrag der Strafe tiefer ausgefallen wäre.»

*Name der Redaktion bekannt

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