16.09.2020 17:56

Edelmetall für 750’000 Fr.Familie wollte Gold und Silber gar nicht schmuggeln, sondern umlagern

Einer Familie aus Tschechien wird von den österreichischen Behörden Schmuggel an der Vorarlberger Grenze zu Ruggell (FL) vorgeworfen. Zahlreiche Medien berichteten. Nun hat die Familie einen Anwalt eingeschaltet.

von
Michel Eggimann
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Der Zoll an der Vorarlberger Grenze präsentiert die Schmuggelware einer Familie.

Der Zoll an der Vorarlberger Grenze präsentiert die Schmuggelware einer Familie.

Zollamt 
In einem Auto wurden 66 Kilogramm Edelmetall gefunden.

In einem Auto wurden 66 Kilogramm Edelmetall gefunden.

Zollamt
Das Bundesministerium für Finanzen in Österreich wirft der Familie Schmuggel vor. Diesen Vorwurf bestreitet die Familie nun. 

Das Bundesministerium für Finanzen in Österreich wirft der Familie Schmuggel vor. Diesen Vorwurf bestreitet die Familie nun.

Zollamt

Darum gehts

  • Das Bundesministerium für Finanzen in Österreich wirft einer Familie Schmuggel vor.
  • Sie soll Gold und Silber im Wert von etwa 700’000 Euro geschmuggelt haben.
  • Aufgeflogen ist die Familie am Zoll zwischen Ruggell (FL) und Feldkirch (A).
  • Die Familie hat nun einen Anwalt eingeschaltet und bestreitet die Vorwürfe.
  • Die Behörden ermitteln weiterhin wegen Verdacht auf ein finanzstrafrechtliches Vergehen.

Die verbreitete Behauptung, dass die betroffene Familie aus Tschechien «grosse Mengen Gold und Silber über die Grenze von Liechtenstein durch Österreich nach Hause schmuggeln wollte», ist schlichtweg falsch, so die Stellungnahme der eingeschalteten Anwaltssozietät Althuber Spornberger & Partner aus Wien. Ausgelöst wurde die Berichterstattung durch eine Medienmitteilung des Bundesministeriums für Finanzen in Österreich. Die Familie soll insgesamt rund 66 Kilogramm Gold und Silber an der Vorarlberger Grenze zu Ruggell (FL) geschmuggelt haben.

Tatsächlich sollten Edelmetalle (Anlagegold und Silber), die schon seit Jahren bei einer Bank im Fürstentum Liechtenstein verwahrt wurden, infolge eines Bank- und Depotwechsels zu einem Schweizer Bankinstitut nach Zürich überführt und dort eingelagert werden, so die auf Finanzstrafrecht spezialisierte Anwaltskanzlei. Dabei gelangte die Familie mit dem Auto ungeplant zur österreichischen Zollstelle.

Für Anlagegold und Silber fallen keine Zollabgaben an, darüber hinaus besteht für Anlagegold auch eine Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer, heisst es weiter. Aufgrund der konkreten Umstände sollte auch keine Einfuhrumsatzsteuer für Silber festzusetzen sein. «Bei richtiger rechtlicher Beurteilung des Sachverhaltes war daher gar keine Zoll- oder Steuerpflicht gegeben. Entsprechend kann auch der Tatbestand des Schmuggels nicht erfüllt worden sein», so Martin Spornberger, der Rechtsanwalt der betroffenen Familienmitglieder. Ob allenfalls fahrlässig Anmeldepflichten im Bargeldverkehr verletzt wurden, wird im weiteren Verfahren zu klären sein.

Familie bleibt verdächtigt

Eine andere Sichtweise hat das Bundesministerium für Finanzen. Auf Anfrage von 20 Minuten heisst es: «Es besteht keine Steuerbefreiung für Silber. Der Zollsatz beträgt wohl 0 Prozent, die Einfuhrumsatzsteuer von 20 Prozent ist jedoch sehr wohl abzuführen. Dies ist jedoch unterlassen worden. Auch das Silber wurde bei der Einfuhr nicht angemeldet, auch auf Nachfrage der Zöllner wurde das verneint.» Erst die Untersuchung des Autos hätte das versteckte Gold und Silber ans Licht gebracht.

Bargeld oder gleichgestellte Zahlungsmittel – wie nach österreichischem Recht auch Gold und andere Edelmetalle – im Wert von 10’000 Euro oder mehr müssten angemeldet werden, so die Behörden. Dieser Meldepflicht sei die Familie mit den sichergestellen Edelmetallen im Wert von rund 700’000 Euro, was gut 750’000 Franken entspricht, nicht nachgekommen. Es bestehe weiterhin der Verdacht auf ein finanzstrafrechtliches Vergehen. Die Ermittlungen laufen.

(SDA)

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