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StänderatFamilien erst ab 2011 entlasten

Familien mit Kindern sollen erst ab 2011 und nicht bereits 2010, wie es der Nationalrat wollte, weniger Steuern bezahlen müssen.

Stillschweigend hat der Ständerat am Dienstag daran festgehalten. In der Höhe des Kinderrabatts und des Fremdbetreuungsabzugs schloss er sich dem Nationalrat an. Mit dem Inkrafttreten auf den 1. Januar 2011 will der Ständerat im Einklang mit dem Bundesrat Rücksicht auf die Kantone und den Bundeshaushalt nehmen. Der Nationalrat hatte den Termin um ein Jahr vorverlegt, um die Kaufkraft der Familien in der Krise möglichst rasch zu stärken. Er muss die Frage nun erneut prüfen.

In erster Lesung hatte der Ständerat den Rabatt auf dem Steuerbetrag gemäss dem neuen Elterntarif auf 170 Franken pro Kind und den Abzug vom steuerbaren Einkommen für die Fremdbetreuung der Kinder auf maximal 12 000 Franken festgelegt. Mit 26 zu 14 Stimmen übernahm er nun die 250 bzw. 10 000 Franken des Nationalrates.

Mittelstand entlasten

Laut Kommissionspräsidentin Simonetta Sommaruga (SP/BE) führt diese Verlagerung dazu, dass die Entlastung um 600 Millionen Franken bei der direkten Bundessteuer nun zur Hälfte statt bloss zu einem Drittel auf den Kinderrabatt entfällt. Damit würden Einkommen zwischen 80 000 und 120 000 Franken auf Kosten der höheren etwas stärker entlastet.

Erika Forster (FDP/SG) wollte mit einer Kommissionsminderheit am ursprünglichen Beschluss festhalten. Gerade der Mittelstand sei auf einen angemessenen Fremdbetreuungsabzug angewiesen. Auch 12 000 Franken könnten die Kosten bei weitem nicht decken. Die Fassung des Nationalrates bevorzuge einseitig das traditionelle Familienmodell.

Vorlage noch in dieser Session unter Dach

Finanzminister Hans-Rudolf Merz konnte sich mit der Gewichtsverschiebung abfinden. Mit Befriedigung nahm er insbesondere zur Kenntnis, dass sich die Ausfälle von 500 Millionen für den Bund und von 100 Millionen für die Kantone dadurch nicht erhöhen.

Die Vorlage kommt noch in dieser Session unter Dach. Dasselbe gilt für den künftig jährlichen Ausgleich der kalten Progression bei der direkten Bundessteuer. Auch hier plädiert der Nationalrat für ein Inkrafttreten Anfang 2010, während sich der Ständerat für Anfang 2011 entschieden hat.

(sda)

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