Critical Mass in der Kritik: Zürcher FDP reicht Beschwerde gegen Stadtrat ein

Einmal im Monat treffen sich Hunderte bis Tausende Velo-Fahrerinnen und -Fahrer in Zürich, um mit ihrem Velo-Konvoy den Autoverkehr lahmzulegen. Seit Monaten kämpft die FDP darum, dass diese «Critical Mass» bewilligungspflichtig wird. Nun will die Partei beim Statthalter eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtrat einreichen.

Gegenüber «Tele Züri» sagte der FDP-Präsident Përparim Avdili: «Es ist offensichtlich, dass sich diese Gruppierung das Recht herausnimmt, andere Verkehrsteilnehmer zu behindern. Da der Stadtrat nicht gewillt ist, für Ordnung zu sorgen, schalten wir nun den Statthalter ein.» In der Beschwerde fordert die FDP den Stadtrat auf, «die Strassenverkehrsregeln sowie die Bewilligungs- und Gebührenpflicht für den gesteigerten Gemeingebrauch des öffentlichen Grunds – gegenüber der Critical Mass durchzusetzen.»

Schon länger fordert die Partei, dass die Critical Mass eine Bewilligung für ihre Umzüge einholen und die Route vorab bekannt geben solle, wie das «SRF» berichtet. Der Gemeinderat entschied im Mai dieses Jahres jedoch, dass die Velos weiter ohne Bewilligung durch die Stadt ziehen dürfen und lehnte somit den Vorstoss der FDP ab.

Das Problem der FDP ist jedoch, dass es sich bei der Critical Mass um keine offizielle Organisation handelt, schreibt das «SRF» weiter. Die Zürcher Anhängerinnen und Anhänger der weltweiten Bewegung treffen sich immer am letzten Freitag des Monats und fahren eine zuvor nicht festgelegte Route ab, die von den Velo-Fahrenden an der Spitze spontan festgelegt wird.

Gegenüber «Tele Züri» sagt ein Teilnehmer der Critical Mass, es handle sich um eine «zufällige Ansammlung von Velofahrerinnen und Velofahrern, die eine spontane Route fahren. Dafür kann man keine Bewilligung einholen. Auch Autofahrerinnen und Autofahrer, die in und aus der Stadt fahren, holen ja keine Bewilligung ein.»