AsylbewerberFDP will Eritreer zurückschicken
Asylbewerber aus Eritrea sollen nicht sofort den Flüchtlingsstatus erhalten, fordert die FDP. Ein Vorstoss soll erreichen, dass Rückführungen geprüft werden.
- von
- num
Asylbewerber aus Eritrea in der Zivilschutzanlage von Lumino.
Eritreer führen die Rangliste an: Aus keinem anderen Land ersuchten so viele Menschen um Asyl in der Schweiz. Im laufenden Jahr sind es 5721 Eritreer, weitere 9515 befinden sich derzeit im Asylprozess. Zum Vergleich: Im Jahr 2000 waren es gerade einmal 74 Gesuche von Eritreer gewesen.
Ein Grund für den sprunghaften Anstieg in den letzten Jahren: 2005 beschloss der Bund aufgrund der politischen Lage im krisengeplagten Land, dass es unzumutbar sei, Rückführungen für Kriegsverweigerer und Deserteure durchzuführen. Junge Eritreer werden seit dem Krieg unbefristet für militärischen oder zivilen Dienst eingezogen.
Dennoch will die FDP laut ihrem Präsident Philipp Müller Eritreer wieder in ihr Land zurückschicken können. Denn dass die meisten Eritreer gemäss Bundesamt für Migration sofort den Flüchtlingsstatus erhalten oder vorläufig aufgenommen werden, ist ihm ein Dorn im Auge: «Das setzt ein falsches Signal», sagt er der «Schweiz am Sonntag».
Die FDP wolle deshalb in der Wintersession einen Vorstoss einreichen, damit der Bund Rückführungen nach Eritrea prüft. «Uns geht es darum, dass die politische Situation und die Sicherheitslage in Eritrea neu eingeschätzt werden», sagt Philipp Müller der Zeitung.
Die Schweiz wäre mit einer Anpassung dieser Regelung nicht allein: Auch Norwegen prüft, ob Rückführungen nach Eritrea wieder möglich sind. Seit dieser Ankündigung nahm die Anzahl der Asylgesuche gemäss der «NZZ» ab, stieg aber sofort im benachbarten Schweden.