Neue Auseinandersetzungen: Feuerbälle erleuchten in Kiew den Nachthimmel
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Neue AuseinandersetzungenFeuerbälle erleuchten in Kiew den Nachthimmel

In Kiew ist es trotz erster Zugeständnisse der Opposition zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Ministerpräsident Nikolai Asarow würde zur Konfliktlösung sogar zurücktreten.

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist es nach einer zwischenzeitlichen Beruhigung der Lage erneut zu Auseinandersetzungen gekommen.

Demonstranten warfen am Freitagabend nach Behördenangaben vereinzelt Steine und Brandsätze auf Polizisten. Erneut brannten Barrikaden.

«Ich schliesse einen Bürgerkrieg nicht aus»

Die Nachrichtenagentur Interfax berichtete, Beamte seien in Kiew mit Pflastersteinen und Molotowcocktails beworfen worden. Die Polizei setzte demnach Blendgranaten ein. In den vergangenen Tagen hatte es laut der proeuropäischen Opposition bei Auseinandersetzungen in Kiew fünf Tote und 1700 Verletzte gegeben.

Eskalation in Kiew – zwei Tote

Im politischen Machtkampf stellte Präsident Viktor Janukowitsch der Opposition weitere Zugeständnisse in Aussicht. Der prorussische Staatschef kündigte für kommenden Dienstag eine Regierungsumbildung an. Zudem sollen umstrittene Gesetze zur Versammlungs- und Pressefreiheit gemeinsam mit der Opposition überarbeitet werden.

Eskalation in Kiew – zwei Tote

Unklar war, ob Janukowitsch am Dienstag das gesamte Kabinett oder nur besonders umstrittene Politiker wie Regierungschef Nikolai Asarow oder Innenminister Witali Sachartschenko entlassen würde.

Ministerpräsident zu Rücktritt bereit

Asarow selbst zeigte sich in Interviews mit der «Neuen Zürcher Zeitung» und der Westschweizer Zeitung «Le Temps» am Samstag zu einem Rücktritt bereit, falls dies zur Lösung des Konflikts in der Ukraine beitragen würde. «Wenn das helfen würde, den Konflikt zu lösen und die Gewalt zu stoppen, ist das keine Frage», sagte er.

Mehr oder weniger ausgeschlossen hat Asarow einen Rücktritt von Präsident Janukowitsch, wie dieser es ebenfalls getan hatte. «Es gibt eine Verfassung und Gesetze. Egal, wie lange sie über einen Rücktritt reden, er ist nicht realistisch», sagte Asarow. Auch die Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen schlug Asarow in den Wind. Schon in acht Monaten würden die regulären Wahlen 2015 vorbereitet.

Fahrplan für EU-Abkommen als Kompromiss

Die anhaltenden Proteste in der Ukraine begannen, als die Regierung im November die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU aufschob. Sollte dies der «echte Grund» für den Konflikt sein, gibt sich Asarow im Interview am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos kompromissbereit.

Dann sei die Regierung «bereit, darüber mit der Opposition zu diskutieren und einen Fahrplan auszuarbeiten, unter welchen Bedingungen und wann wir das Abkommen unterzeichnen können.»

Allerdings bezweifelt Asarow, dass es den Demonstranten darum geht. «In der Ukraine tobt ein Machtkampf», sagte er. Die korrekt gewählte Regierung solle gestürzt, der Präsident aus dem Amt gejagt werden. «Wir hoffen, dass die europäischen Politiker sich auch dazu einmal äussern.»

Klitschko fordert Janukowitschs Rücktritt

Oppositionspolitiker Vitali Klitschko wies die Zugeständnisse als unzureichend zurück. «Janukowitsch muss gehen», sagte er in Kiew. Zudem forderte der frühere Boxweltmeister die Einschaltung internationaler Vermittler zur Lösung des Konflikts.

Die USA forderten Janukowitsch auf, keine Gewalt gegen Demonstranten anzuwenden. Gemeinsam mit der EU dränge man darauf, dass die ukrainische Regierung konstruktiv auf die friedlichen Proteste reagiere, erklärte US-Aussenminister John Kerry am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

Diplomaten der USA würden vor Ort bei Janukowitsch auf eine Beruhigung der Lage und eine Lösung auf dem Weg des Dialogs hinwirken. «Wir werden weiter auf der Seite des Volkes der Ukraine stehen», sagte Kerry. (sda)

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