Film- und Föteli-Verbot für Soldaten

Ab dem kommenden 1. Januar sind Bild- und Tonaufnahmen während der Dienstzeit ohne Einwilligung des Kommandanten beziehungsweise des militärischen Vorgesetzten verboten, wie Armeesprecher Felix Endrich einen Bericht der «Basler Zeitung» vom Freitag bestätigte. Insbesondere verboten wird zudem die Veröffentlichung von Fotos und Filmen. Es gehe darum, den Kommandanten auch eine rechtliche Grundlage zu bieten, damit beispielsweise bestimmte, auf der Internetplattform YouTube veröffentlichte Filme verhindert oder sanktioniert werden könnten. Verhindert werden sollen insbesondere sexistische, rassistische und gewaltverherrlichende Filme.

«Dies heisst nicht, dass die Dienstleistenden gar nicht mehr filmen und fotografieren dürfen», sagte Endrich. Es brauche nur eine Einwilligung. Die Veröffentlichungen seien Zeichen der Gesellschaft und der Zeit, die auch vor der Armee nicht Halt machen würden. Bisher sei vor allem an die Eigenverantwortung appelliert worden. Sehr viele Kommandanten liessen die Internetplattformen auch kontrollieren. Sowohl bei der militärischen Sicherheit als auch bei der Militärjustiz seien mehrere Verfahren eingeleitet worden. «Bei der militärischen Sicherheit haben wir Angestellte, die periodisch ein Monitoring der Internetplattformen vornehmen. Dabei werden wir von zwei Untersuchungsrichtern der Militärjustiz unterstützt», sagte Endrich. So seien in vier Fällen Verfahren eingeleitet worden. Davon sei eines abgeschlossen und es seien Sanktionen vorgenommen worden. Die restlichen drei Fälle seien noch hängig.

Armeevideos und Soldatenfotos: Ab 1. Januar nur noch mit der ausdrücklichen Einwilligung des Vorgesetzten erlaubt.

(dapd)