Aktualisiert 04.04.2005 14:28

Finanzen der Stadt Zürich: Überraschend positiv

Trotz unerwartet gutem Rechnungsabschluss 2004 sind Zürichs Finanzen nicht rosig. Eine weitere Zunahme bei den Sozialkosten wird 2005 stark belasten.

Dennoch wagt Finanzvorstand Martin Vollenwyder (FDP) einen verhalten optimistischen Ausblick. Vollenwyder kommentierte an einer Medienorientierung am Montag das in seinen Eckwerten bereits bekannte Rechnungsergebnis 2004. Es sei angesichts der angespannten Wirtschaftslage «erfreulich», sagte der Finanzvorstand zur überraschenden «schwarzen Null».

Entgegen dem Budget schloss die Rechnung zum sechsten Mal in Serie positiv. Statt eines Defizits von 158 Millionen Franken (inklusive Zusatzkrediten von 88 Millionen) resultierte bei Gesamtausgaben von 5,6 Milliarden ein Plus von 0,4 Millionen.

Mehr Steuern aus Vorjahren

Gründe waren der um 80 Millionen Franken höhere Steuerertrag - vor allem aus den Vorjahren - sowie deutlich höhere Entgelte von Verwaltung und Gemeindebetrieben. Vollenwyder dämpfte aber die Hoffnung, dass sich 2005 gleiches wiederholen könnte. 2005 werde das schwierigste Jahr, danach sei die Tendenz aber wieder besser.

Fürs laufende Jahr budgetiert ist ein Defizit von 187 Millionen Franken. Wegen des guten Abschlusses 2004 konnten Steuerrückstellungen von 76 Millionen auf 2005 übertragen werden. Dank diesen geht Vollenwyder aktuell noch von einem Defizit von 111 Millionen Franken aus.

Mit positiven Überraschungen bei den Steuern wie 2004 rechnet Vollenwyder aber 2005 nicht mehr. Und die Sozialausgaben dürften den Spitzenwert von 2004 noch übertreffen: Diese belasteten die Rechnung mit brutto 310 Millionen Franken. 2005 könnte das Rekordniveau noch einmal um rund 40 Millionen übertroffen werden.

Gegen Steuersenkungsgelüste - Disziplin gefragt

Steuersenkungsgelüsten erteilte der freisinnige Finanzvorstand daher für die nächsten Jahre eine Absage: Zwar konnte Zürich dank der guten letzten Jahre das Eigenkapital wieder auf stattliche 447 Millionen Franken erhöhen; noch 1999 betrug der Finanzfehlbetrag 1,33 Milliarden Franken.

Trotzdem wäre die heutige Kapitalbasis laut Vollenwyder zu dünn, um zwei bis drei schwierige Jahre zu überstehen. Er hofft deshalb auf die sich abzeichnende wirtschaftliche Belebung, die ab 2006 wieder mehr Steuererträge bringe. Der permanente Rückgang der letzten Jahre bei den Steuern dürfte 2005 defintiv gebremst sein.

Wichtige Voraussetzungen des verhalten optimistischen Ausblicks sind laut Vollenwyder eine eiserne Budgetdisziplin sowie die Stabilisierung der Sozialausgaben. Die rund 20 000 städtischen Angestellten dürfen sich aber im Unterschied zu jenen des Kantons freuen: Hier komme die Stadt in den nächsten Jahren ohne Radikalkuren aus. Und der Teuerungsausgleich sollte gesichert sein.

(sda)

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