US-Wahlen: Finanzkrise könnte Obamas Pläne schmälern
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US-WahlenFinanzkrise könnte Obamas Pläne schmälern

Der demokratische US-Präsidentschafts-Kandidat Barack Obama hat angesichts der anhaltenden Finanzmarktkrise Abstriche an seinem ausgabenintensiven Wahlprogramm angedeutet.

Mit Blick auf das von der US-Regierung geplante umfangreiche Finanzpaket zur Stabilisierung der Banken sagte Obama am Dienstag im Fernsehsender NBC, wahrscheinlich werde er im Falle eins Wahlsiegs die versprochenen Initiativen zur Verbesserung des Gesundheitswesens, der Bildung oder im Bereich der Energie hinauszögern.

Die Umsetzung der Programme hänge von der Haushaltslage ab, sagte Obama. Bevor er Entscheidungen treffe, werde er die Steuereinnahmen beobachten.

Das massive Rettungsprogramm für die Banken im Umfang von 700 Milliarden Dollar beherrscht sechs Wochen vor der Präsidentenwahl den Wahlkampf. Während der republikanische Kandidat John McCain das für die Steuerzahler kostspielige Vorhaben verteidigte, forderte sein demokratischer Konkurrent Obama mehr Klarheit über die Regierungspläne.

«Das darf kein Plan nur für die Wall Street sein, er muss auch dem Mann auf der Strasse nutzen», sagte Obama. Die enormen Ausgaben seien letztlich nur gerechtfertigt, wenn sie arbeitenden Familien zugute kämen, Arbeitsplätze schafften und Haushaltskürzungen oder Steuererhöhungen verhinderten.

McCain sagte am Montag dem Fernsehsender NBC, das US-Finanzsystem befinde sich in der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Er kündigte an, er werde im Fall seines Wahlsiegs trotz der ausufernden Staatsschulden nicht die Steuern erhöhen. Die Geschichte zeige, dass Steuererhöhungen in schweren wirtschaftlichen Zeiten die Probleme nur verschlimmerten, erklärte McCain.

Palin trifft ausländische Staatsmänner

Seine Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin bereitete sich unterdessen auf ihre ersten Treffen mit ausländischen Staatsmännern vor. Am Rande der UN-Vollversammlung in New York wollte sie am Dienstag und Mittwoch acht Staats- und Regierungschefs treffen - gewissermassen ein aussenpolitischer Crash-Kurs für die als unerfahren geltende 44-jährige Gouverneurin von Alaska.

Für Dienstag stand ein Gespräch mit dem kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe an, dem derzeit wichtigsten US-Verbündeten in Südamerika. Nach Uribe wollte sie dessen afghanischen Kollegen Hamid Karsai treffen. Am Mittwoch wird sie zu einem Dreier-Gespräch mit dem georgischen und dem ukrainischen Präsidenten, Michail Saakaschwili und Viktor Juschtschenko, zusammentreffen. Anschliessend trifft sie noch den irakischen Präsidenten Dschalal Talabani, dessen pakistanischen Kollegen Asif Ali Zardari sowie den indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh.

Palin hat im vergangenen Jahr erstmals einen Reisepass beantragt, um im Ausland stationierte Soldaten aus Alaska besuchen zu können. In einem Gespräch mit dem Sender ABC Mitte September räumte sie ein, noch nie einem ausländischen Staatsmann die Hand geschüttelt zu haben. (dapd)

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