SVP-Kommission will Zweierticket für Maurer-Nachfolge

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BundesratMaurer-Nachfolge im Bundesrat - Kommission empfiehlt Zweierticket

Am 7. Dezember wählt das Parlament den Nachfolger von SVP-Bundesrat Ueli Maurer. Fünf Interessenten wurden von der SVP geprüft und für wählbar befunden – nur zwei sollen aber kandidieren.

von
Claudia Blumer
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Wahlen 2015: Da wurde Werner Salzmann (links) Nationalrat, vier Jahre später Ständerat. Auch der damalige Parteipräsident, Nationalrat Albert Rösti, interessiert sich für die Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer.

Wahlen 2015: Da wurde Werner Salzmann (links) Nationalrat, vier Jahre später Ständerat. Auch der damalige Parteipräsident, Nationalrat Albert Rösti, interessiert sich für die Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer.

Tamedia
Rösti hat Anfang Oktober 2022 seine Kandidatur bekannt gegeben.

Rösti hat Anfang Oktober 2022 seine Kandidatur bekannt gegeben.

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Kurz zuvor hatte Ständerat Werner Salzmann sein Interesse an einer Bunderatskandidatur geäussert.

Kurz zuvor hatte Ständerat Werner Salzmann sein Interesse an einer Bunderatskandidatur geäussert.

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Darum gehts

  • Am 7. Dezember wählt die Vereinigte Bundesversammlung einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Ueli Maurer (SVP) sowie für Simonetta Sommaruga (SP).

  • Die SVP hat für die Nachfolge eine Findungskommission unter der Leitung des früheren Fraktionschefs Caspar Baader eingesetzt.

  • Die Kommission präsentiert nun eine Auswahl an Bewerberinnen und Bewerbern, die sie geprüft hat. Sie empfiehlt aber der Partei, nur zwei Kandidierende aufzustellen.

Die Findungskommission der SVP präsentiert fünf Bewerberinnen und Bewerber für das frei werdende Bundesratsamt von Ueli Maurer: Nationalrat Albert Rösti (BE), Ständerat Werner Salzmann (BE), der frühere Nationalrat Hans-Ueli Vogt (ZH), die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchlinger sowie der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler.

«Alle Kandidaten sprechen sich klar für die Neutralität und Selbstbestimmung der Schweiz aus», heisst es im Communiqué der SVP vom Freitagmittag. Sie lehnten den «schleichenden EU-Beitritt» der Schweiz durch eine institutionelle Einbindung ab, sie forderten die Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und seien bereit, dem «Asylmissbrauch endlich einen Riegel zu schieben». Auch betreffend Energieversorgung und inländischer Lebensmittelproduktion haben sich die Kandidierenden gegenüber der Findungskommission zur SVP-Linie bekannt.

Die Kommission, die Ende September nach der Rücktrittsankündigung von Ueli Maurer eingesetzt wurde und von Alt-Nationalrat Caspar Baader geleitet wird, empfiehlt der SVP-Fraktion, ein Zweierticket aufzustellen. Und sie empfiehlt dem Fraktionsvorstand, die Auswahl der ganzen Fraktion zu überlassen. Diese entscheidet in einer Woche, am 18. November. Am Montag davor, am 14. November, tagt der Fraktionsvorstand. 

Kritik an Rösti und Blöchlinger

Der frühere Parteipräsident Albert Rösti gilt als Favorit, was seine Wahlchancen im Parlament angehen. Fraglich ist jedoch, ob er die Unterstützung des sogenannten Blocher-Flügels der Partei hat. Werner Salzmann ist national weniger bekannt als Albert Rösti, doch Salzmann könnte Rösti gefährlich werden, wie die Sonntagspresse kürzlich berichtet hat. Denn Rösti fehlt der Support des Zürcher Flügels. «Albert Rösti ist der Falsche», schrieb die «Weltwoche». Und mit Salzmann stünde ein zweiter Berner bereit.

Die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchlinger sorgte für Irritation mit einer nicht ganz eindeutigen Antwort auf die Journalistenfrage, ob sie den britischen Pass besitze. Eine doppelte Staatsbürgerschaft ist zwar für das Bundesratsamt kein Problem – jedoch aus Sicht der SVP nicht optimal, da die SVP der Doppelbürgerschaft kritisch gegenübersteht. Auch erntete Blöchlinger Kritik wegen eines Verwaltungsratsmandats. 

Soll die SVP zwei Kandidierende ins Rennen schicken?

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