Aktualisiert

ÖsterreichFischer als Bundespräsident bestätigt

Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer ist mit breiter Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden.

Für eine zweite Amtszeit gewählt: Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer.

Für eine zweite Amtszeit gewählt: Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer.

Laut Hochrechnungen verschiedener Meinungsforschungsinstitute erhielt Fischer bei der Präsidentenwahl am Sonntag mindestens 78 Prozent der Stimmen, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.

Der 71-Jährige setzte sich damit klar gegen Barbara Rosenkranz von der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und Rudolf Gehring von der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) durch.

Rechte Kandidatin erzielt 16 Prozent

Fischer war bis zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2004 stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), trat bei der Wahl am Sonntag aber als Unabhängiger an.

Die FPÖ-Kandidatin Rosenkranz kam ersten Hochrechnungen zufolge auf 15 bis 16 Prozent der Stimmen, Gehring von der Christlichen Partei Österreichs auf sechs Prozent. Die ÖVP hatte für die Wahl am Sonntag keinen eigenen Kandidaten aufgestellt

Gegen zehnfache Mutter durchgesetzt

Unruhe hatte vor der Abstimmung die Kandidatur der Rechtspopulistin Rosenkranz ausgelöst. Die zehnfache Mutter hatte mit zweideutigen Äusserungen über den Nationalsozialismus für Empörung gesorgt, erklärte später aber, sie sei falsch interpretiert worden.

Nach Bekanntgabe der Hochrechnungen am Sonntag klagte Rosenkranz, sie sei Opfer einer medialen Hetzkampagne geworden. Gemessen daran sei ihr Ergebnis «durchaus respektabel», zitierte APA die 51-Jährige. «Ich bin nicht glücklich, aber durchaus zufrieden», sagte Rosenkrantz.

Historisch tiefe Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag auf einem historischen Tiefstand: Nur knapp jeder Zweite gab seine Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag den Hochrechnungen zufolge bei weniger als 50 Prozent, bei der Präsidentenwahl 2004 hatten mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Damals gewann Fischer mit rund 52 Prozent der Stimmen gegen Benita Ferrero-Waldner von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP). (dapd)

Der österreichische Bundespräsident

Der Bundespräsident ist das auf sechs Jahre gewählte Staatsoberhaupt der Republik Österreich. Seit 1951 findet die Wahl direkt durch das Bundesvolk statt. Er kann für die unmittelbar folgende Funktionsperiode nur einmal wiederbestellt werden und somit maximal zwölf Jahre am Stück im Amt sein. Der österreichische Bundespräsident hat seine Amtsräume im Leopoldinischen Trakt der Hofburg in Wien.

Rechtsstellung und Aufgaben sind im Prinzip grösser als diejenigen der Bundespräsidenten in Deutschland oder der Schweiz. Obwohl die Bundesverfassung dem Bundespräsidenten weit reichende Befugnisse einräumt, wird dessen Handlungsfähigkeit durch die Bindung an Vorschlag und Gegenzeichnung eingeschränkt.

Das bedeutet, dass der Bundespräsident nur auf Vorschlag der Bundesregierung (oder eines von der Bundesregierung ermächtigten Bundesministers) aktiv werden kann. Ausserdem sind die Akte des Bundespräsidenten nur gültig, wenn sie vom Bundeskanzler oder vom zuständigen Bundesminister gegengezeichnet werden.

In der Praxis übten sich die Bundespräsidenten gezwungenermassen in Zurückhaltung und konzentrierten sich auf ihre repräsentativen Aufgaben.

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