Fischer bezeichnet Genfer Friedensinitiative als «Licht der Hoffnung»
Aktualisiert

Fischer bezeichnet Genfer Friedensinitiative als «Licht der Hoffnung»

Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer hat die Genfer Friedensinitiative für den Nahen Osten als «Licht der Hoffnung in der Dunkelheit» des von Gewalt und Terror geprägten Konfliktes bezeichnet.

Die Initiative zeige, dass es möglich sei, einen Kompromiss zu finden, sagte Fischer nach einem Treffen mit den Initiatoren, dem früheren israelischen Justizminister Jossi Beilin und dem ehemaligen palästinensischen Informationsminister Jassir Abed Rabbo, am Mittwoch in Berlin.

Fischer sprach von einem «wichtigen Signal». Die Genfer Initiative zeige, «dass nicht lösbar scheinende Fragen gelöst werden können, wenn der gemeinsame Wille dazu da ist».

Fischer zeigte sich skeptisch, ob die israelische und die palästinensische Regierung die Genfer Initiative aufgreifen würden. Aber der von wichtigen Persönlichkeiten verfasste Friedensplan sei bereits an sich wichtig.

Zugeständnisse beider Seiten

Die am 1. Dezember vorgestellte Genfer Initiative sieht weit reichende Zugeständnisse der Konfliktparteien vor. So müsste die israelische Regierung die gemeinsame Kontrolle über die Stadt Jerusalem akzeptieren und die Armee aus den besetzten Gebieten zurückziehen. Die Palästinenser müssten unter anderem auf ein generelles Rückkehrrecht für 3,8 Millionen Flüchtlinge verzichten.

Die Initiatoren sehen die Genfer Inititive als Ergänzung zur Roadmap des Nahost-Quartetts. Die Unterzeichner sind israelische und palästinensische Politiker, Intellektuelle und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen. Die Schweiz unterstützt die Initiative logistisch und finanziell.

Die Initiatoren waren bereits im Dezember von US-Aussenminister Colin Powell in Washington empfangen worden.

(sda)

Deine Meinung