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Fischer vermittelt im Karabach-Konflikt

Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer hat Armenien und Aserbaidschan zu einem Friedenskompromiss im festgefahrenen Konflikt um Berg-Karabach aufgerufen.

Nur so könne ein wirtschaftlicher Aufschwung im Südkaukasus ermöglicht werden.

Nach einem Treffen mit dem armenischen Präsidenten Robert Kotscharjan in Eriwan sagte Fischer am Donnerstag, beide Seiten dürften nicht nur «Hintergedanken» haben und immer nur Bedingungen für die Beilegung der seit Jahren schwelende Krise um die armenische Enklave in Aserbaidschan stellen.

Fischer äusserte grosse Sorge über das Atomkraftwerk Medzamor aus sowjetischen Zeiten, das das unter einer Wirtschaftsblockade leidende Armenien mit Strom versorgt. Er hoffe, dass sich Armenien mit der EU auf eine «Abschaltungslösung» einigen könne. Dafür hat die EU Armenien 100 Millionen Euro als Kompensation angeboten. Armenien ist dies aber zu wenig.

Fischer bekräftigte die Bereitschaft Deutschlands und der EU, zu einer friedlichen Lösung des Karabach-Konflikts beizutragen. «Die Hauptrolle muss aber bei den Konfliktparteien liegen.»

Er rief Armenien wie Aserbaidschan dazu auf, die Demokratie und Pressefreiheit zu stärken und Wirtschaftsreformen voranzutreiben, um die Standards des Europarats zu erfüllen.

Fischer hatte zuvor auch Aserbaidschan besucht. Berg-Karabach und seine umliegenden Gebiete sind seit einem verlustreichen Krieg zu Beginn der 90er Jahre unter armenischer Kontrolle. Seit 1994 herrscht ein brüchiger Waffenstillstand.

Kranz für gefallene Armenier

Fischer legte in Eriwan an der Gedenkstätte Tsitsernakaberd einen Kranz nieder. Das Mahnmal erinnert an die Vertreibung und Tötung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern durch die Türken im Jahr 1915. Armenien bemüht sich seit Jahren darum, dass dies international als Völkermord anerkannt wird.

Am Nachmittag traf Fischer in der georgischen Hauptstadt Tiflis ein. Dort steht zum Abschluss seiner Reise am Freitag ein Treffen mit dem neuen Präsidenten Michail Saakaschwili an. (sda)

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