Aktualisiert 19.06.2015 06:55

Neues AsylgesetzFlüchtlinge dürfen per Zug und Bus durch Mazedonien

Bislang durften Flüchtlinge Mazedonien nur zu Fuss oder mit dem Velo durchqueren, um in angrenzende EU-Länder zu gelangen. Nun gab das Parlament nach.

von
chk
Asylgesetz geändert: Syrische Flüchtlinge auf dem Weg durch Mazedonien. (4. Juni 2015)

Asylgesetz geändert: Syrische Flüchtlinge auf dem Weg durch Mazedonien. (4. Juni 2015)

Angesichts des starken Zustroms von Flüchtlingen hat Mazedoniens Parlament sein Asylgesetz geändert. Migranten sollen einfacher durch das Land reisen können, um in angrenzende EU-Länder zu gelangen.

Bisher war es ihnen verboten, auf dem Weg durch das Balkanland Busse und Züge zu benutzen. Sie versuchten stattdessen, zu Fuss oder per Fahrrad Serbien zu erreichen, von wo sie nach Kroatien, Ungarn und Rumänien weiterreisen können. Das am Donnerstag verabschiedete Gesetz erlaubt Migranten nun die Bus- und Zugbenutzung.

Zahl hat sich verdreifacht

Das Gesetz sieht zudem vor, dass sich Flüchtlinge bei ihrer Ankunft bei den Behörden registrieren. Anschliessend haben sie 72 Stunden Zeit, um in Mazedonien Asyl zu beantragen oder das Land wieder zu verlassen.

Innenminister Mitko Cavko sagte vor der Abstimmung, täglich weise die Grenzpolizei 2000 bis 3000 Flüchtlinge ab, die aus Griechenland ins Land zu gelangen suchten. Zahlreiche weitere schafften es dennoch ins Land. In den ersten fünf Monaten des Jahres habe sich ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verdreifacht.

Tschechien verstärkt Kontrollen

Auch in Tschechien waren Flüchtlinge am Donnerstag anlässlich einer Sondersitzung Thema im Parlament. Innenminister Milan Chovanec kündigte dabei an, die Regierung wolle die Kontrollen verstärken. Der Minister verwies dabei insbesondere auf Züge aus Ungarn, die Migranten nach Tschechien brächten.

Tschechiens Regierungschef Bohuslav Sobotka bekräftige im Parlament seine Ablehnung des Vorhabens der EU-Kommission, Flüchtlinge aus den besonders belasteten Mittelmeerstaaten Italien und Griechenland über Quoten auf die anderen EU-Mitglieder zu verteilen. Für sein Land sei dies «unannehmbar».

Ungarns Zaun

Wegen des Zustroms der Migranten kündigte Ungarn am Mittwoch an, entlang seiner 175 Kilometer langen Grenze zu Serbien einen vier Meter hohen Zaun zu errichten. Die Zahl der Flüchtlinge in Ungarn war zuletzt stark gestiegen, wobei die meisten aus Serbien kamen.

Serbien äusserte sich «erstaunt und schockiert» über die Pläne und wies jede Verantwortung für den Zustrom der Flüchtlinge zurück. Die meisten von ihnen stammen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und afrikanischen Ländern. Grossteils wollen sie von Ungarn weiter in andere EU-Länder. (chk/sda)

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