Fluglärm: Mediation trotz Streit
Aktualisiert

Fluglärm: Mediation trotz Streit

Das vierköpfige Team, das die Mediation zum Zürcher Flughafen vorbereitet, macht weiter wie geplant.

Die Diskussionen um das neue Flughafen-Betriebsreglement änderten die Dynamik des Konfliktes, nicht aber die Vorgehensweise, hiess es.

Das Vorbereitungsteam werde bis Ende März die Konfliktlage analysieren und beurteilen, ob eine Mediation überhaupt möglich sei, sagte Mediatorin Ursula König am Mittwoch auf Anfrage. Dabei gelte es, «in Grautöne hinein zu sehen». Die Situation in Zürich erlaube kein Schwarz/Weiss-Denken.

Weit vom Ideal entfernt

Dies gilt auch für die Rechtsverfahren. Idealerweise sollten alle laufenden Rechtsverfahren vor einer Mediation auf Eis gelegt werden, hielt das Vorbereitungsteam bereits im November fest. «Man kann nicht zweigleisig fahren», bestätigte König diese Position am Mittwoch.

Nach dem Wirbel um das neue Betriebsreglement ist man von diesem Idealzustand noch weiter entfernt als bis anhin: auf vielen Ebenen laufen unterschiedliche Rechtsverfahren, weitere stehen im Raum. Das muss eine Mediation jedoch nicht verunmöglichen. Die komplexe Lage erfordere auch in diesem Punkt eine differenzierte Betrachtung, erklärte König.

Bericht liegt Ende März vor

Wie angekündigt will das Vorbereitungsteam die betroffenen Parteien und die Öffentlichkeit Ende März über das weitere Vorgehen informieren. Bis Ende Februar laufen die Klärungsgespräche mit möglichen Teilnehmern am Mediationsverfahren. Insgesamt sollen rund achtzig Gespräche stattfinden.

Dazu eingeladen wurden Bund, Kanton Zürich, Nachbarkantone, Deutschland, die Flughafenbetreiberin Unique, die Swiss sowie Bürger- und Umweltorganisationen. Falls Aussichten für eine erfolgreiche Mediation bestehen, soll diese im Frühling beginnen. Ziel wäre ein Flugregime, das für alle Seiten akzeptabel ist.

Streit um neues Betriebskonzept

Das neue Betriebskonzept für den Flughafen Zürich sorgte am Dienstag für neuerlichen Ärger im Lärmstreit. Der Zürcher Stadtrat Robert Neukomm sagte, es sei «arrogant», dass Unique ein solches Konzept vorlege, bevor die Fluglärmmediation überhaupt begonnen habe. Von «einem Affront gegenüber der Bevölkerung» war beim Verein Zürich-Nord gegen Fluglärm (ZGF) die Rede.

Das neue Reglement sei «ein Übergangsregime ohne präjudizierende Wirkung», betonte demgegenüber Max Friedli, BAZL-Direktor ad interim. Es solle lediglich so lange gelten, bis das Mediationsverfahren eine definitive Lösung ergeben habe.

(sda)

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