Meiringen: Flugplatz-Gegner vor Gericht abgeblitzt
Aktualisiert

MeiringenFlugplatz-Gegner vor Gericht abgeblitzt

Die Gegner des Militärflugplatzes Unterbach in Meiringen haben im Streit mit der Einwohnergemeinde den Kürzeren gezogen: Sie scheiterten vor Verwaltungsrgericht.

Die Meiringer Flugplatz-Gegner scheitern auch vor dem Verwaltungsgericht.

Die Meiringer Flugplatz-Gegner scheitern auch vor dem Verwaltungsgericht.

Das bernische Verwaltungsgericht kam zum Schluss, der Gemeinderat habe bei der Einberufung einer nichtständigen Kommission korrekt gehandelt. Der Gemeinderat hatte diese im November 2012 ins Leben gerufen. Sie soll den regelmässigen Kontakt zwischen Anwohnern, Gemeinderat und Flugplatz-Kommando sicherstellen. Ende 2012 wählte der Gemeinderat vier Anwohner in die Kommission, dazu kamen zwei Gemeinderatsmitglieder, die in der Nähe des Flugplatzes wohnen.

Auf den Beschluss kam er kurze Zeit aber später zurück: Ein Gemeinderat hatte nachträglich geltend gemacht, eine vernünftige Zusammenarbeit mit der Armee sei nicht möglich, wenn in der Kommission nur Flugplatz-Gegner sässen.

Gemeinderat kann bestimmen

In einem zweiten Anlauf wählte der Gemeinderat die vier Anwohner erneut in der Kommission, ergänzte diese aber mit zwei Befürwortern und wechselte die beiden Gemeinderäte aus. Die zwei ausgebooteten Gemeinderäte und die vier Anwohner wehrten sich gegen diesen Entscheid.

Die Bevölkerung habe darauf vertrauen dürfen, dass die Kommissionsmitglieder «die Interessen der Unterbächler» verträten, machten die Beschwerdeführer geltend. Den nachträglich in die Kommission berufenen Anwohnern unterstellten sie, «irgendwelche absurde Interessen» zu vertreten.

Mit ihrer Beschwerde scheiterten sie vor dem Regierungsstatthalter und nun auch vor Verwaltungsgericht, wie aus dem am Montag publizierten Urteil hervorgeht. Die Ausgestaltung einer nichtständigen Kommission liege im Ermessensspielraum des Gemeinderats. Er könne Grösse und Zusammensetzung bestimmen.

Es sei verständlich, dass der Gemeinderat nicht nur Kommissionsmitglieder wolle, «die den Flugplatz grundsätzlich kritisch bewerten». Eine gemischte Besetzung der Kommission sei für einen konstruktiven Dialog mit dem Flugplatzkommando von Vorteil, hielt das Gericht fest.

(SDA)

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