Aktualisiert 10.03.2005 09:27

Folter-Skandal: US-Bericht entlastet Pentagon

Die Misshandlung von Gefangenen im «Krieg gegen den Terror» ist nach einer Untersuchung der US-Streitkräfte vom Verteidigungsministerium oder hohen Kommandeuren weder angeordnet noch ermuntert worden.

Auch bestehe kein Zusammenhang zwischen den umstrittenen Richtlinien für Verhöre von Gefangenen und den Vorfällen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib, heisst es in dem Bericht von Vizeadmiral Albert Church. Church kritisierte aber, die US-Truppen im Irak und in Afghanistan hätten nicht rechtzeitig Richtlinien für den Umgang mit Gefangenen erhalten.

Church wurde nach Bekanntwerden der Misshandlungen in Abu Ghraib mit der Untersuchung beauftragt, die er am Donnerstag im Kongress vorstellen sollte. Die mangelnde Information der Soldaten in Irak und Afghanistan über zulässige Verhörpraktiken sei «sicherlich Grund zur Besorgnis», erklärte der Vizeadmiral. Doch habe dies nicht «zum Gebrauch illegaler oder missbräuchlicher Befragungstechniken geführt». Im Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba, wo seit Januar 2002 Terrorverdächtige festgehalten werden, seien die Verhörrichtlinien dagegen fast immer beachtet worden.

Zwar sei über die Befehlskette im Irak Druck ausgeübt worden, bilanziert der Untersuchungsbericht. Doch ein «gewisser Druck ist in einem Kampfumfeld zu erwarten». Die Verhörer im Irak seien nicht davon ausgegangen, dass dieser Druck «ihre Verpflichtungen untergraben hat, Gefangene menschlich und in Übereinstimmung mit der Genfer Konvention zu behandeln». Church merkte an, dass der oberste US-Befehlshaber im Irak, Heeresgeneral George Casey, im Januar dieses Jahres restriktivere Verhörrichtlinien erlassen habe. Sie stellten «Zweideutigkeiten» klar und legten fest, dass die Befehlshaber Casey über die Befolgung der Richtlinien zu berichten hätten.

Der Bericht schildert einen Fall von Gefangenenmissbrauch in Afghanistan, wo Marineinfanteristen vor einem Jahr alle Einwohner des Dorfes Miam Do vier Tage lang festhielten. Die US-Armee war dort auf Widerstand gestossen. Ein Oberstleutnant habe mehrere Dorfbewohner geschlagen, getreten und gefesselt. Der Offizier sei bestraft und von allen Operationen entbunden worden, bei denen er in Kontakt mit Gefangenen gekommen wäre, hiess es. (dapd)

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