Fotografieren ja - enttarnen nein
Aktualisiert

Fotografieren ja - enttarnen nein

Ohne weiteres sichtbare militärische Anlagen dürfen fotografiert, aber nicht enttarnt werden.

Nach den sieben Strafanzeigen gegen Medienschaffende allein im Jahr 2004 hat der Bundesrat am Mittwoch die Anlageschutzverordnung präzisiert.

Mit einer Konkretisierung des «Wahrnehmungsprizips» will der Bundesrat mehr Rechtssicherheit schaffen. Danach ist es jedermann erlaubt, militärische Anlagen zu fotografieren, die er ohne besondere Vorkehrungen - wie etwa das unerlaubte Eindringen in ein umzäuntes Grundstück - erkannt hat.

Neu wird nun aber ausdrücklich geregelt, dass bei der Veröffentlichung solcher Aufnahmen keine zusätzlichen Angaben über Standort und Zweck beigefügt werden dürfen. Denn dies könne die Identifikation der Anlage ermöglichen und damit ein militärisches Geheimnis verletzen.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) erwartet, dass die Zahl der Strafanzeigen wegen Bekanntgabe von Standorten und Verwendungszweck militärischer Anlagen nun zurückgeht.

(sda)

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