Österreich: FPÖ attackiert Grosse Koalition
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ÖsterreichFPÖ attackiert Grosse Koalition

In Österreich haben die Freiheitlichen (FPÖ) scharfe Kritik an der Neuauflage der Grossen Koalition aus Sozialdemokraten und Volkspartei geübt.

«Die Koalition der Verlierer hat sich wieder gefunden», sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag auf einer Pressekonferenz in Wien. Man werde «dafür sorgen, dass das rot-schwarz-diktatorische Koalitionsexperiment nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag fortgeführt wird». Zur Verteilung der Ministerien zwischen SPÖ und ÖVP sagte er: «Das ist ein Ministerrat des Grauens.»

Die Freiheitlichen wollten die neue Regierung «vor sich hertreiben» und «für mehr Offenheit und Transparenz in der Demokratie sorgen», sagte Strache laut einem Bericht der Nachrichtenagentur APA weiter. Ausserdem werde man alles daran setzen, die beiden «Verlierer-Parteien» so schwach zu machen, dass sie nicht mehr auf 50 Prozent kommen. «Das ist nicht das Ergebnis vom 28. September, das die Wähler gewollt haben», meinte Strache.

Sozialdemokraten und Volkspartei hatten sich am Sonntag auf eine neue Koalition geeinigt. Neuer Bundeskanzler wird demnach Werner Faymann (SPÖ). Josef Pröll (ÖVP) wird sein Stellvertreter. Faymann bekräftigte seine Entschlossenheit, dass die Zusammenarbeit künftig ganz anders aussehen werde als in der Vergangenheit. Die neue Regierungsperiode werde von Teamgeist und intensiver Arbeit geprägt sein. Die Ministerliste der neuen Regierung sollte am (heutigen) Montag nach den Sitzungen der Parteigremien bekannt gegeben werden.

Neugründung der Volkspartei gefordert

Der frühere ÖVP-Vizekanzler Erhard Busek forderte unterdessen eine Neugründung der Volkspartei. «Sie ist keine christlich-soziale Partei mehr, sie ist aber auch keine neoliberale Partei. Momentan ist nicht klar, wofür die ÖVP steht», zitierten die «Vorarlberger Nachrichten» (Montag-Ausgabe) Busek. Skeptisch zeigte sich Busek auch in der Frage, ob die Grosse Koalition die anstehenden Probleme lösen könne.

Die SPÖ hatte bei der Parlamentswahl am 28. September die meisten Mandate errungen, war aber auf Koalitionspartner angewiesen. Die ÖVP kam an zweiter Stelle, grosse Gewinne verbuchten die rechtsgerichteten Parteien. Die letzte Grosse Koalition unter dem sozialdemokratischen Kanzler Alfred Gusenbauer war im Juli nach rund 20 Monaten zerbrochen. (dapd)

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