Kraftwerk Giessbach: Franz Weber beendet jahrelangen Rechtshandel
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Kraftwerk GiessbachFranz Weber beendet jahrelangen Rechtshandel

Mit einem Überraschungscoup ist am Montag vor dem bernischen Verwaltungsgericht ein langer Rechtsstreit zwischen dem Umweltschützer Franz Weber und der Gemeinde Brienz rund um ein Kraftwerk zu Ende gegangen.

Webers Stiftung Giessbach dem Schweizervolk und die Parkhotel Giessbach AG als Besitzerin und Betreiberin des Hotels an den Giessbachfällen bekämpften 2001 schon die Erneuerung der Konzession fürs Kraftwerk der Gemeinde Brienz unweit des Hotels am See. Die Wassernutzung beeinträchtige die schönen Giessbachfälle.

Als 2005 die Gemeinde Brienz auch ein Baugesuch für die Erneuerung der Druckleitung vom Giessbach hinunter zum Kraftwerk stellte, erhob Weber auch Einsprache gegen dieses. Vier Jahre dauerte allein dieser Rechtsstreit, der zweimal vor Bundesgericht landete.

Zuletzt wies das höchste Gericht das kantonale Verwaltungsgericht an, die 2007 erfolgte Überprüfung der Baubewilligung auch noch in einem öffentlichen Verfahren durchzuführen. Gegen die Bestätigung der Baubewilligung hatten die Lausanner Richter aber nichts einzuwenden.

Am Montag ging es also nur noch um die gute Form, und diese Verhandlung dauerte nicht lange: Webers Anwalt verlas vor der Richterin und den zwei Richtern eine Erklärung, wonach sich die Gemeinde Brienz und Weber darauf geeinigt hätten, Probleme künftig gemeinsam zu besprechen und sich wenn möglich gütlich zu einigen.

Als Vermittler für diese Gespräche stelle sich der ehemalige bernische Regierungsrat Bernhard Müller (SVP) zur Verfügung. Deshalb ziehe Weber die Beschwerden gegen die Baubewilligung für die Erneuerung der Druckleitung zurück.

Nach der Erklärung erklärte das Verwaltungsgericht das Verfahren als beendet und bürdete die Kosten den beiden Beschwerdeführerinnen auf.

Leitung wird in Boden verlegt

Nicht nur beim Gericht, sondern auch bei den Vertretern der Gemeinde Brienz sorgte diese Erklärung von Webers Anwalt für Überraschung. Vom Rückzug wusste bis zur öffentlichen Verhandlung niemand etwas.

Die Gemeinderatspräsidentin von Brienz, Annelise Zimmermann, sagte nach der Verhandlung auf Anfrage, sie habe zwar am Wochenende Anrufe von Franz Weber und Bernhard Müller erhalten. Vereinbart worden sei aber nichts. Allerdings sei sie grundsätzlich gesprächsbereit.

Der Anwalt der Gemeinde Brienz interpretierte Webers Schritt danach als Eingeständnis der Aussichtslosigkeit des Unterfangens. Zwei Bundesämter hätten nach der bundesgerichtlichen Bestätigung der Baubewilligung das Bauvorhaben unter die Lupe genommen und ihm zugestimmt.

Nach dem Entscheid kann die Gemeinde Brienz nun die 70-jährige Leitung erneuern, sie mehrheitlich in den Boden verlegen und dafür auf dem Gelände des Hotels auf 240 Quadratmetern Fläche Wald roden. Dort wird später wiederaufgeforstet. (sda)

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