Nach dem Rücktritt: Frauen könnten den Bundesrat übernehmen
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Nach dem RücktrittFrauen könnten den Bundesrat übernehmen

Die SP dürfte eine Frau für die Leuenberger-Nachfolge portieren – womit es zu einer weiblichen Mehrheit in der Landesregierung käme. Drei Politikerinnen stehen im Fokus.

von
Lukas Mäder

Mit dem Rücktritt von Bundesrat Moritz Leuenberger bekommt die Diskussion um mögliche Nachfolger wieder Schwung. «Dies ist eine Chance für die SP», sagte SP-Präsident Christian Levrat vor den Medien. Die Partei könne nun während Monaten über die Kandidatur diskutieren, und Interessierte hätten Zeit, in Ruhe nachzudenken. In Frage kommen laut Levrat viele: «Wir haben fast in jedem Kanton geeignete Kandidaten», sagte der SP-Präsident.

Fest steht für die SP, dass der Sitz an eine Person aus der Deutschschweiz geht. Keine Rolle spiele dagegen, ob ein Mann oder eine Frau auf Leuenberger folgt, sagte Levrat - um dann gleich nachzuschieben, dass zwei SP-Frauen im Bundesrat kein Problem wären. In der Tat scheint das Geschlecht als SP-internes Ausschlusskriterium bei der Wahl der Leuenberger-Nachfolge zu gelten. So scheint in der Partei klar zu sein, dass eine Deutschschweizer Frau antreten soll – oder gar mit einer weiblichen Doppelkandidatur. Das sei sinnvoll, da die SP in der Deutschschweiz viele profilierte Frauen habe. Gleichzeitig ermöglicht dieser Schachzug, bei der Nachfolge für Micheline Calmy-Rey einen Mann zu portieren. Die SP kann in der Westschweiz auf mehr erfahrene Männer zurückgreifen. Wird tatsächlich eine Frau auf den Sitz Leuenbergers gewählt, käme es erstmals in der Geschichte zu einer weiblichen Mehrheit im Bundesrat.

Schon lange vor Leuenbergers Rücktrittsankündigung hat sich das Kandidatenkarussell zu drehen begonnen, weshalb auch die Spitzenkandidatinnen der SP bereits feststehen: Ständerätin Simonetta Sommaruga (BE) und Nationalrätin Jacqueline Fehr (ZH). Sommaruga hat sich als Konsumentenschützerin einen Namen gemacht und vertritt einen gemässigten sozialdemokratischen Kurs. Damit könnte sie auch bei den Bürgerlichen punkten, doch gleichzeitig droht ihr parteiintern Gegenwind vom linken Flügel. Fehr hat sich insbesondere in der Gesundheitspolitik einen Leistungsausweis erarbeitet. Dass mit SVP-Bundesrat Ueli Maurer bereits ein Zürcher in der Regierung sitzt, ist für die Winterthurerin kein Ausschlusskriterium mehr.

Nachwuchshoffnung Bruderer

Sommaruga und Fehr sind aber lange nicht die einzigen möglichen Kandidatinnen. Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (AG) hat sich nicht zuletzt durch die Amtsführung in ihrem Präsidialjahr zusätzlichen Respekt verschafft. Ihr Nachteil ist klar: Mit 33 Jahren wäre sie eine sehr junge Bundesrätin. Bruderer selbst schliesst nichts aus. Gegenüber der SDA sagte sie, dass sie sich eine Kandidatur in aller Ruhe durch den Kopf gehen lassen müsse.

Bundesrat Leuenberger tritt zurück

Im weiteren Kreis der möglichen Kandidatinnen sind ebenfalls Bernerinnen vertreten. So wären die derzeitige SP-Fraktionschefin Ursula Wyss oder die Regierungsrätin Barbara Egger mögliche Kandidatinnen. Erstere hat bereits abgelehnt, Letztere dürfte es parteiintern schwierig haben, gilt sie doch bei einigen Sozialdemokraten als eitel. Zürich hat mit Regine Aeppli ebenfalls eine Regierungsrätin, die als Bundesrätin in Frage kommt. Sie bringt zwar grosse Exekutiverfahrung mit, gehört mit knapp 58 Jahren aber zu den älteren Anwärterinnen. Sommaruga ist 50 Jahre, Fehr 47 Jahre alt. Schliesslich wäre auch die Basler Ständerätin Fetz eine mögliche Bundesratsanwärterin. Sie gilt in der Partei aber als schrill.

Die SP lädt nun die Kantonalparteien ein, bis zum 22. Oktober ihre Kandidaturen einzureichen. Am 12. November führt die Geschäftsleitung Hearings durch und gibt eine Empfehlung ab. Die Fraktion wird am 19. und 30. November über Namen diskutieren und entscheiden.

Laut Levrat wünscht sich die SP Kandidatinnen und Kandidaten mit «Durchsetzungskraft und politischem Stehvermögen».

National bekannte Personen

Auch sollten sie national bekannt sein und die Bereitschaft mitbringen, mit der Partei und der Fraktion zusammenzuarbeiten. Auf die Fähigkeit zur Kollegialität im Bundesrat werde das Parlament achten, sagte Levrat. Dies sei nicht Sache der SP.

Der SP-Präsident möchte indes, dass die Nachfolgerin oder der Nachfolger Leuenbergers UVEK übernimmt. Dieses Schlüsseldepartement würde die SP gerne behalten, sagte Levrat.

Nicht erst am Freitag informiert

Vom Zeitpunkt des Rücktritts wurde die Partei laut ihrem Präsidenten nicht überrascht: «Wir diskutieren seit Jahren mit Leuenberger», sagte er. Die SP hatte nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie sich einen Rücktritt vor den Wahlen 2011 wünscht.

Wann genau Leuenberger die Partei informiert hatte, wollte Levrat nicht sagen. Er hielt lediglich fest, es sei nicht am Freitagmorgen gewesen. Lange im Voraus hatte die Partei wohl aber nicht vom Datum erfahren: Er hätte eigentlich mit Fraktionschefin Ursula Wyss vor die Medien treten wollen, doch weile diese in den Ferien, sagte Levrat.

«Merz ist nicht unser Problem»

Nicht kommentieren wollte der SP-Präsident die möglichen Folgen des Rücktritts für andere Parteien. «Die FDP und Bundesrat Hans- Rudolf Merz sind nicht unser Problem», sagte er zur Frage, ob nun auch Merz zurücktreten werde. Dass die SVP bereits Anspruch auf den SP-Sitz angemeldet hat, nimmt die SP gelassen. Das sei Teil des politischen Theaters.

Levrat brachte ferner seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die Situation nicht so entwickelt wie vergangenen Sommer, als es um die Nachfolge von Pascal Couchepin ging. Damals habe jeden Tag jemand anderes kandidiert, sagte Levrat. Er wünsche sich mehr Ernsthaftigkeit.

Mit Material von der SDA

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