Unter Protesten: Freihandelsabkommen für zwölf Pazifik-Staaten
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Unter ProtestenFreihandelsabkommen für zwölf Pazifik-Staaten

Die feierliche Unterzeichnung der Transpazifischen Partnerschaft im neuseeländischen Auckland wurde von Protesten begleitet.

von
chk
Einigung über Freihandelsabkommen: Demonstranten protestieren in Auckland lauthals. (4. Februar 2016)

Einigung über Freihandelsabkommen: Demonstranten protestieren in Auckland lauthals. (4. Februar 2016)

Keystone/David Rowland

Das im Oktober vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten ist im neuseeländischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Vor dem Konferenzgebäude blockierten Demonstranten die Strasse. Sie protestierten gegen die geheimen Verhandlungen.

US-Präsident Barack Obama begrüsste derweil die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie «so schnell wie möglich» zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen «stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA», erklärte Obama in Washington.

Ratifizierungsprozess beginnt

Die zwölf Staaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) geeinigt. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt.

Nach der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat müsse das Abkommen ohne Änderungen binnen zwei Jahren billigen, hatte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay erklärt. Es ist unklar, ob dies gelingt – es gibt Kritik in einzelnen Ländern wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und Zugang zu Medikamenten. (chk/sda)

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